Lebenslanges Wohnrecht und trotzdem Abschiebung ins Altersheim?

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Umwandlung des Nießbrauchs- oder Wohnrechts in Geldzahlungsanspruch kann drohen! 

"In der Sozialhilfepraxis stellt sich bei vorbehaltenen Nutzungsrechten (Wohnungsrecht, Nießbrauch) immer wieder die Frage, ob und inwieweit beim Umzug des Nießbrauchs- oder Wohnberechtigten in ein Pflegeheim statt des Nießbrauchsrechts oder Wohnrechts eine Geldzahlung als finanzielle Abgeltung vom Beschenkten verlangt werden kann. Mögliche Ansprüche werden regelmäßig vom Sozialhilfeträger geltend gemacht, der für die stationären Heimunterbringungskosten aufkommt. 
In den landesrechtlichen Regelungen zu Altenteilsverträgen (Leibgedinge) befindet sich meist eine Bestimmung (z.B. für NRW: Art. 96 EGBGB i.V.m. Art. 15 § 8 Pr. AGBGB), wonach eine Geldrente zu leisten ist, wenn der Altenteiler das Altenteilsrecht auf dem Grundstück aus unverschuldeten persönlichen Gründen dauernd nicht mehr ausüben kann, was bei Umzug in ein Pflegeheim grundsätzlich der Fall ist."

http://www.verband-wohneigentum.de/sg-haeverstaedt-boelhorst/on60953

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Vielen Dank für die Auszeichnung. 

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Ein lebenslanges Wohnrecht, ist ein lebenslanges Wohnrecht.

Also, solange die Person lebt, ist die Wohnung zur Nutzung frei.

Nur wenn in der Urkunde z. B. genannt ist, dass das Wohnrecht verfällt, wenn der Berechtigte auf Dauer auszieht, würde es verfallen, oder eine andere in der Urkunde genannte Folge eintreten.

Also im Zweifel steht die Wohnung nun erstmal leer. Aber die alte Dame könnte ja gegen Abstandszahlung verzichten.

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