Kündigung / Urlaubsgeld rückzug, einbehalt durch firma

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7 Antworten

Einfach so, sicher nicht. Leider sind hier keine Daten aus dem Arbeitsvertrag bekannt. Klingt aber nicht wahrscheinlich und ich würde zur Überprüfung durch das AG raten.

Dieses Problem hatte ich auch mal. Lt. Tarifvertrag gab es nur Weihnachtsgeld, wenn am 31.12. ein ungekündigter Arbeitsvertrag besteht. Also wurde mir mit dem Dezembergehalt das in November ausgezahlte Weihnachtsgeld wieder abgezogen. Ich vermute, das wird bei Deinem Kollegen ähnlich sein.

Zum Glück hatte ich eine Kollegin, die im Betrieberat war und mir irgendwann mal davon erzählt hatte. Und da mein neuer Arbeitgeber mich unbedingt einstellen wollte, hat er halt das Weihnachtsgeld gezahlt, quasi als Einstiegsbonus.

gammoncrack 18.12.2013, 20:26

Und da mein neuer Arbeitgeber mich unbedingt einstellen wollte, hat er halt das Weihnachtsgeld gezahlt

Guter Tipp! Das klappt wohl immer unter der genannten Voraussetzung.

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Da hilft nur ein Blick in den Arbeitsvertrag, was für Bedingungen bei der Zahlung aus Juni gegolten haben. Wenn dort steht, dass das Arbeitsverhältnis am 1.1.2014 bestehen muss und ansonsten eine Rückzahlung als vereinbart gilt, hat er möglichweise schlechte Karten.

Allerdings sind solche Passagen im Arbeitsvertrag oft angreifbar. Dann hilft aber nur die Gewerkschaft (eventuell) oder ein Anwalt.

Ein "Abschlag" ist ja sozusagen ein Vorschuss auf eine eigentlich erst später fällige Zahlung und die Regelung einer möglichen Rückzahlungsforderung sieht dann auch ebenso aus wie bei der "eigentlichen" Zahlung.

Wenn also das Weihnachtsgeld bei Kündigung vor einem bestimmten Termin zurückzuzahlen ist, dann gilt das ebenso für den Vorschuss darauf, also den "Abschlag".

im sommer juni2013 den sogenannte bonusabschlag von 800 euro bekomm

du sagst, er hat im Juni einen Abschlag bekommen. Damit könnte man das als Vorauszahlung sehen für einen Anspruch, der erst mit Abschluss des Jahres entsteht.

Um nun zu beurteilen, was der AG kann und nicht kann, müsste man den Vertrag sehen, der geschlossen ist oder eine Betriebsvereinbarung oder den Tarifvertrag. Dort müsste geschrieben stehen, wann wer auf wieviel von welchem Bonus Anspruch hat.

Ich kenne viele Firmen, die einen Bonus, speziell auch einen Jahresbonus nur dann zahlen, wenn man a) das ganze Jahr angestellt war und/ oder b) bis 31.12. keine Kündigung vorlag.

Die Antwort: mag sein, ja. Müsste vertraglich geregelt sein. Dass er Familienvater ist, spielt keine Rolle. Hier gilt, was man unterzeichnet hat.

Zu Jahresbonus und Gesundheitsbonus gibt es doch bestimmt eine Betriebsvereinbarung. Wenn nciht, ist es in den Verträgen geregelt.

Jeder weiss, was er unterschreibt/unterschrieben hat.

Sonderzahlungen mit Mischcharakter können formularmäßig nicht wirksam an den Bestand des Arbeitsverhältnisses im Bezugszeitraum, geschweige denn an einen Zeitpunkt danach, geknüpft werden. Das BAG versteht zusätzliche Zahlungen des Arbeitgebers im Zweifel stets als Vergütung für geleistete Arbeit. Will also ein Arbeitgeber eine echte Treueprämie im Sinne der Belohnung bereits gezeigter und/oder künftiger Betriebstreue zahlen, ist es unverzichtbar, dies sprachlich klar und unmissverständlich zum Ausdruck zu bringen. Jeder auch indirekte Hinweis (z.B. Orientierung am Unternehmenserfolg als Bemessungsgrundlage) auf einen etwaigen Vergütungszweck muss strikt vermieden werden. Nur dann ist eine Stichtags- oder eine Rückzahlungsklausel zulässig, so dass der Arbeitnehmer für sich entscheiden muss, ob er eine solche Treueprämie in Anspruch nimmt oder lieber kündigt.

Quelle: http://www.melchers-law.com/weihnachtsgelddasganzejahr.html

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