Frage von Nickelback, 41

Komme ich aus meiner rückwirkenden GKV-Pflicht zum 01.01.2016 heraus wenn ich für 2016 eine entsprechende Knappschaftsanmeldung nachreiche?

Ich bin rückwirkend zum 01.01.20216 GKV-pflichtig, da mir ca. 600 € zur besonderen JAEG für 2016 (50.850 €) fehlen. Das möchte ich gerne auf legalem Wege umgehen. Am 15.06.2017 habe ich einen zum 01.01.2016 rückwirkenden Mietgliedsantrag bei der HKK eingereicht, die nun meine GKV-Pflicht prüft.

Nun habe ich im Internet noch einmal recherchiert und bin auf den Hinweis gestoßen, dass u. a. Knappschaftsbeiträge bei der Berechnung der JAEG berücksichtigt werden können.

Hier die Quelle:

https://www.kbs.de/DE/20_firmenkunden/01_sozialversicherung_a_z/01_j/jahresarbei...

Dort steht u. a.:

3.1 Mehrere Beschäftigungen

Übt ein Arbeitnehmer mehrere Beschäftigungen aus, ist für die Beurteilung der Versicherungspflicht das Arbeitsentgelt aus allen Beschäftigungen zusammenzurechnen. Nicht angerechnet werden Arbeitsentgelte aus geringfügigen Beschäftigungen, es sei denn, es besteht aufgrund Mehrfachbeschäftigung Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung. Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer weiteren mehr als geringfügigen Beschäftigung die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreiten, werden auch in der Zweitbeschäftigung zunächst versicherungspflichtig. Die Versicherungspflicht endet in beiden Beschäftigungen erst mit dem Ablauf des Kalenderjahres, sofern die Arbeitsentgelte aus beiden Beschäftigungen auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreiten.

Ich könnte demnach meine Mutter, die Einkünfte aus Miete und Verpachtung hat auf dem Erhebungsbogen bei der Knappschaft als Arbeitgeberin angeben und mich rückwirkend für den Abrechnungszeitraum vom 01.08.2016 bis zum 31.12.2016 mit einem monatlichen Lohn in Höhe von 401,00 € als Hausverwalter nachmelden, da die Zweitbeschäftigung mit einem monatlichen Lohn über 401,00 € per Legeldefinition ja nicht als geringfügig betrachtet werde könnte.

Denn laut SGB heist es:

Eine geringfügige Beschäftigung liegt nach § 8 I SGB IV vor, wenn das Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung regelmäßig im Monat 400 Euro nicht übersteigt oder die Beschäftigung auf zwei Monate bzw. 50 Arbeitstage im Kalenderjahr begrenzt ist.

Würde mir das helfen, rückwirkend zum 01.01.2016 wieder aus meiner GKV-Pflicht zu kommen, wenn ich der HKK die Knappschaftsmeldung bzw. den Knappschaftsbescheid nachreiche?

Muss ich weitere Fristen waren?

Reichen die 401,00 €?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von heinerbumm, 32

Hallo. Da hast Du aber einen sehr alten Rechtsstand. Das Gesetz scheint nicht aktuell zu sein. Rückwirkend kannst Du aber nichts machen, für die Zukunft kann das funktionieren. Wenn Dich Deine Mutter anstellt, muss aber auch tatsächlich das Geld fließen. Deine Mutter hat natürlich dann auch mehr Ausgaben als Dein Nettoeinkommen, ob sich das rechnet ist fraglich. DIe Grenz liegt überigens bei 450,- Euro. 

Wenn Du in einem zweiten Arbeitsverhältnis diese Grenz übersteigst mit z. B. 451 Euro hast Du Steuerklasse VI. DIr bleiben netto dann ca. 350 Euro. Die Ausgaben die Deine Mutter zahlen müsster würden sich auf ca. 530 Euro belaufen.

Kommentar von Nickelback ,

Die Beschäftigung endete am 31.12.2016. Das ganze wird nur gemacht, um rückwirkend zum 01.01.2016 aus der GKV-Pflicht zu kommen.

Antwort
von barmer, 26

Hallo, es ist natürlich nicht legal, rückwirkend ein fiktives Arbeitsverhältnis zu dokumentieren.

Davon abgesehen beträgt die Grenze schon seit Jahren 450.- EUR.

Und da das ja gerade kein Minijob sein soll, muss es auch nicht die Knappschaft sein, sodern irgend eine GKV.

Viel Glück

Barmer

Kommentar von Nickelback ,

Das Arbeitsverhältnis war nicht fiktiv. Ich habe im Abrechnngszeitraum vom 01.08.2016 bis zum 31.12.2016

- eine Baustelle betreut

- für die danach fertiggestellte Wohnung Wohnungsinserate ins Internet gestellt

- mit Mietinteressenten Wohnungsbesichtigungen durchgeführt

- den Mietvertrag gemacht.

Allerdings gibt es keine Gehaltsabrechnung und keinen schriftlichen Arbeitsvertrag. Die Nachmeldung bei der Knappschaft ist auch noch nicht raus und meine Mutter müsste ich zu dem Thema auch noch abholen.

Ich stimme das mit der HKK ab, die gerade im Rahmen meines Antrags meine rückwirkende GKV-Pflicht prüft, ob eine entsprechende Knappschaftsbescheinigung über das monatliche Entgelt in Höhe von 451,00 € reicht.

Für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse gibt es sicherlich im SGB eine Legaldefinitionen. Wo steht die und welche Einkommensgrenze wird dort genannt?

Kommentar von Nickelback ,

Meine o. g. Frage wurde von der HKK beantwortet. Eine Nachmeldung wird nicht akzeptiert, weil Fristen verwirkt sind.

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