Kindergeld zweier volljähriger getrennt lebender Kinder wurde verrechnet?

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2 Antworten

Deine Schwester (oder Deine Eltern ? ) könnte ggf. einen sog. “Billigkeitsantrag“ gegenüber der Familienkasse stellen (§227 Abs.1 AO), damit die Rückstände erlassen werden, denn sie wäre sonst doppelt bestraft, wenn das KG als Einkommen beim ALG-II berücksichtigt wurde und nun zurückgezahlt werden muß. 

So stand das in dem Artikel, den ich gerade gelesen habe.

Ich kann hier am tablet leider nichts verlinken. Ich habe einfach die Stichworte gegoogelt und dazu Entprechendes gefunden.

Wenn die Familienkasse dem Billigkeitsantrag stattgibt, stünde ja einer KG-Auszahlung an Dich nichts mehr im Wege.

Ob es rechtens ist, die Ansprüche mit den Rückforderungen zu verrechnen, weiß ich nicht. Eine gewisse Logik sehe ich da schon, da ja eigentlich Vater oder Mutter anspruchsberechtigt sind. Und wenn jetzt die Mutter z.B. unberechtigt für Kind 1   1500,-€ erhalten hätte und andererseits Anspruch auf 900,-€ für Kind 2 hätte, ja, da wird man wohl verrechnen können.

Ob man das auch bei Abzweigung des KG sn die Kinder darf? Ich weiß es nicht, das wäre wohl zu klären.

Aber vielleicht reicht ja schon der Billigkeitsantrag. Viel Glück!

Brigi123 18.08.2017, 21:21

Hier nochmal der link:

(sorry für das schlechte Format).

Version:1.0

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SourceURL:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kindergeld-rueckzahlung-nicht-immer-90016077.php

Hartz IV: Kindergeld-Rückzahlung nicht immer

Rückforderungen der Familienkasse müssen Hartz IV-Beziehern unter bestimmten Voraussetzungen erlassen werden
Wenn Hartz IV-Bezieher eine Kindergeld-Rückforderung von der Familienkasse erhalten, sollten sie einen Billigkeitsantrag stellen, denn unter bestimmten Voraussetzungen kann der Betrag erlassen werden.

Familienkasse darf nicht grundsätzlich auf Kindergeld-Rückzahlung bestehenKindergeldbeträge, die von der Familienkasse zurückgefordert werden, müssen unter Umständen nicht gezahlt werden. Das ergibt sich aus einem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen: 16 K 3046/13 AO).

Im verhandelten Fall hatte ein Hartz IV-Bezieher Kindergeld bezogen, da er keine Ausbildung absolvierte, aber den Vermittlungsbemühungen des Jobcenters zu Verfügung stand. Nachdem die Familienkasse etwa ein Jahr später erfuhr, dass der Leistungsbezieher nicht mehr zur Berufsberatung ging, forderte sie einen Betrag in Höhe von 2002 Euro von ihm zurück, da aufgrund der Abmeldung kein Anspruch mehr auf Kindergeld bestand. Der Hartz IV-Bezieher stellte daraufhin einen Antrag auf Erlass der Kindergeld-Rückforderung, da ihm durch dadurch ein großer Nachteil entstehen würde, so die Begründung des Mannes. Der große finanzielle Nachteil bestand darin, dass das Jobcenter seine Leistung aufgrund des Bezugs von Kindergeld unwiderruflich gekürzt hatte. Dieser Grund reichte der Familienkasse jedoch nicht aus. Sie bestand weiterhin auf die Rückzahlung des Kindergeldes, da der Antragssteller schwerwiegende Meldeversäumnisse begangen habe. Die doppelte Belastung durch die Kürzung der Hartz IV-Leistung und der Erstattung des Kindergeldes verändere die Sachlage nicht.

Das Finanzgericht Düsseldorf folgte der Argumentation der Familienkasse jedoch nicht. Die Behörde hätte die Doppelbelastung des Hartz IV-Beziehers und die damit verbundene Schlechterstellung bei der Billigkeitserwägungen berücksichtigen müssen, urteilte das Gericht. Es sei auch Aufgabe der Kasse gewesen zu prüfen, ob sich der Mann im Klaren über der Folgen seines Handelns gewesen sei. Dem Gericht zufolge könnte es sich in diesem Fall auch um ein Verschulden seitens der Familienkasse handeln. Diese Möglichkeit hätte in die Abwägungen über den Billigkeitserlass einfließen müssen.

„Juraforum.de“ rät Hartz IV-Beziehern dazu, bei einer Kindergeld-Rückforderung immer einen Billigkeitsantrag zu stellen. Als Rechtsgrundlage gelte die Vorschrift von § 227 Abs. 1 AO. Betroffene sollten zudem Rat bei einen Spezialisten suchen. (ag

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Was ist denn das (entschuldige bitte) für ein schwachsinniger und widersprüchlicher, Sachverhalt?

 meine Schwester und ich sind beide volljährig, leben in unserem eigenen Haushalt und haben je ein Kind (sie ist schwanger mit dem zweiten). Meine Schwangere Schwester erhält Hartz4 und ist allein erziehend, ich bin verheiratet.

Meinst Du ihr lebt jeweils in einem eigenen Haushalt, oder lebt Ihr tatsächlich in einem Haushalt?

 Im Juni 2017 teilte sie der Finanzkasse dann mit, dass sie schwanger ist und bekam daraufhin einen Bescheid, dass sie insgesamt fast 1500€ zurückzahlen soll. 

Sie hat ein Kind und ist mit dem zweiten schwanger, warum sollte Sie Kindergeld zurück zahlen? Dass ist doch völlig widersinnig.

  Im April habe ich die Zusage für eine Stelle bekommen und sogleich den Antrag auf den Kindergeldbezug gestellt. Wie mir mittgeteilt wurde, darf ich das Kindergeld nur über meine Altern beantragen.

Klar,, wenn es um Kindergeld für Dich geht, sind ja Deine Eltern die Antragsteller. Also die beantragen für Dich. Wobei das ein Socherfall ist, denn Du bist verheiratet und somit sich nicht Deine Eltern zum Unterhalt verpflichtet, sondern Dein Ehemann.

 nach mehreren Einsprüchen (weil die dort etwas falsch verstanden hatten) bekam ich Ende Juli 2017 endlich den Bescheid, dass ich mein Kindergeld kriege, die Nachzahlung in Höhe von 960€ allerdings auf die Schulden meiner Schwester verrechnet wurden

Nein, Deine Eltern bekamen den Bescheid, dass Sie für Dich Kindergeld bekommen. Nicht Deine Schwester hat Schulden, sondern anscheinend haben Deine Eltern zu Unrecht Kindergeld für Deine Schwester bekommen (was mir nicht klar ist). Natürlich können Überzahlungen an Deine Eltern mit Zahlungen an Deine Eltern verrechnet werden.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Eltern die Kindergeldzahlung direkt an die Kinder abtreten, für die sie einen Kindergeldanspruch haben. Das war wohl bei Euch verabredet.

 Weiß jemand was genau zu tun ist und wie ich an mein Geld komme?

Als erstes solltest Du dazu begreifen, dass es das Geld Deiner Eltern ist, was die an Dich weiterleiten, oder abtreten.

Wenn Du bei den Telefonaten den Sachverhalt ähnlich verworren dargestellt hast, hätte ich als Sachbearbeiter nach 1 Minute innerlich abgeschaltet.

Du solltest die Sache lieber nur schriftlich und naach vorheriger Überlegung vortragen, denn bei Telefonaten hast Du ja sowieso keine Unterlage auf die Du Dich verlassen kannst.

Wozu hast Du einen Ehemann?

Brigi123 18.08.2017, 21:07

Oha, wfw, jetzt ist Dir echt mal die Hutschnur geplatzt. Obwohl Du sonst immer so geduldig immer wieder dasselbe erklärst.

Also ich hab den Text verstanden und nach meiner Kenntnis haben inzwischen auch (die Eltern) Kindergeldanspruch, wenn das Kind verheiratet, aber in Ausbildung ist. Das hat die Fragestellerin ja auch schriftlich.

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wfwbinder 18.08.2017, 21:34
@Brigi123

Sei beruhigt, ich habe den Text auch verstanden, aber wenn ich über eine Minute nachdenken muss um ihn zu verstehen, dann ist er eben verbesserungswürdig.

Toll, dass du Dir noch mehr Müde gegeben hast.

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makse2010 18.08.2017, 23:37

Hallo,

Ich lebe in meinem eigenen Haushalt und meine Schwester lebt in ihrem. Das Kindergeld von dem oben die Rede ist, erhielt sie für sich, weil sie ursprünglich zum 01.09.2017 eine Ausbildung finden wollte, es aber nicht einmal versucht hat.

Ich verstehe in dem Fall nicht, wieso das Jobcenter behauptet, dass es ihr Geld wäre und dieses an ihr Hartz4 anrechnet. 

Sie hat also 192€ weniger vom Amt erhalten mit der Behauptung, dass das Kindergeld, welches unsere Eltern kriegen, ihres ist. Dann kann man hier doch auch von einem Fehler beim Arbeitsamt ausgehen?

 Gleichzeitig verstehe ich nicht wieso meine Eltern Geld für mich erhalten sollten, wenn ich doch selber für mich aufkomme (ich lebe dort nicht mehr seit meinem 17. Lebensjahr und habe die beiden seit dem nie wieder um etwas gebeten)? 

Und wieso die Frage wozu ich einen Mann habe? 

Mein Mann zahlt alles, dass heißt nicht, das ich nicht arbeiten muss/möchte und nichts lernen soll. Wieso sollte ich kein Kindergeld während einer Lehre erhalten, obwohl alle anderen es bekommen, nur weil ich nicht alleine bin?

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