Kann ich Betrag zurückfordern?

2 Antworten

So wie ich es verstehe, 

muss jetzt die Einrede der erteilten Restschuldbefreiung erhoben werden und diese auch nachweisen. Zugleich muss der Gläubiger zur Vermeidung einer Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO aufgefordert werden, den Vollstreckungstitel herauszugeben. Hierauf hat der Schuldner einen Anspruch nach § 371 BGB analog, da der titulierte Anspruch mit der Erhebung der Einrede der erteilten Restschuldbefreiung nicht mehr durchsetzbar ist.  

Der Gläubiger kann wie bei dir geschehen, ob er von der Restschuldbefreiung weiß oder nicht, trotzdem versuchen seinen Titel durchzusetzen. Das ist sein gutes Recht und manchmal wie bei dir mit Erfolg. 

Du hast einen Teil der Forderung freiwillig gezahlt, das Geld dürfte weg sein, leider !

Ich bin mit dieser Materie aber nicht zuverlässig vertraut. Habe mich unter den Schlagwörtern

 " Forderung trotz Restschuldbefreiung " 

dazu belesen.

Dies solltest du auch zusätzlich zum hier Gesagte auch versuchen.

Dann wird dich dieser Artikel interessieren: http://www.insolvenz-news.de/restschuldbefreiung-krankenkassen-beitraege

Um´s kurz zu machen: Der seinerzeitige einfache Widerspruch gegen die Forderung der Krankenkasse reichte tatsächlich nicht aus.

Ob Du dein Geld wieder siehst steht m.E. in den Sternen. Ggf. solltest Du dich mit einem spezialisierten Anwalt beraten.

Hallo Juergen,

vielen Dank für die Info. Ich habe mir den Artikel durchgelesen. Er hat mir die Hoffnung genommen das ich das Geld zurückfordern kann. Die BKK hat mir den entwerteten Auszug der Insolvenztabelle zukommen lassen. Hier ist lediglich mein Widerspruch gegen die Eigenschaft der Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung eingetragen. So wie man lesen kann reicht das wohl nicht aus. Da hab ich damals wohl nicht alles richtig gemacht. Mich irritiert nur das eine Krankenkasse die es schon nicht mehr gibt Geld fordern kann. Aber scheinbar wird es wohl gehen, schliesslich hat das Amtsgericht im November 2015 den Auszug der Insolventabelle zwecks Vollstreckung an die Krankenkasse geschickt. Ich habe die Krankenkasse nun mal zur Stellungnahme aufgefordert auf welcher Grundlage Sie das geld eingefordert haben. Anbrennen kann ja eigentlich nicht da ich die Vergleichszahlung ja gezahlt habe und die Krankenkasse mir eine Bestätigung geschickt hat das der fall erledigt ist. Können die das zurückziehen wenn die merken das ich ein bisschen Ärger mache? Vielen Dank nochmals für deine Antwort.

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@backdraft68

Wenn der Vergleich rechtskräftig geschlossen, sprich Geld geflossen ist, können die aus der Vereinbarung auch nicht mehr raus. Abgesehen davon hast Du ja den entwerteten Auszug aus der Insolvenztabelle.

Spar dir den Aufwand. Er wird zu nichts führen, außer dass Du du Zeit und Porto verjuckst. ..;-(

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@Juergen010

OK...denke wird wohl das Beste sein. Danke für deine Hilfe..

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