Kann ich aus gesundheitlichen Gründen die Unterschrift der Eingliederungsvereinbarung auf der ARGE verweigern?

3 Antworten

Dazu eine Frage, sind die Gesundheitlichen Einschränkungen der ARGE nicht bekannt? Die Probleme müßten doch bei der Vereinbarung berücksichtigt worden sein.

Soweit ich weiß, geht das nicht, Du solltest schon eine Eingliederungsvereinbarung mit dem Arbeitsvermittler abschließen, sonst wird er Dir eine per Verwaltungsakt "aufdrücken". Rede doch offen mit Deinem Vermittler, sag, daß Du meinst, evtl. nicht mehr arbeitsfähig zu sein. Dann wird er normal erst einen ärztlichen Dienst einschalten, um dies abzuklären, was ja auch in Deinem Sinn wäre. Alternativ könntest Du noch einen Rentenantrag stellen, solltest aber dann Deinem Berater Bescheid geben, das Jobcenter wartet in so einem Fall meist ab, bis über das Rentenverfahren entschieden wird.

Ich denke, Du mußt die Eingliederungsvereinbarung schon unterschreiben, sonst werden sie Dir eine per Verwaltungsakt zukommen lassen. Aber wenn Du krankgeschrieben bist, kannst Du bestimmte Pflichten eben nicht erfüllen. Du solltest auch unbedingt mit Deinem Berater offen über Deine gesundheitlichen Probleme sprechen, er wird dann prüfen, ob Du überhaupt erwerbsfähig bist und evtl. den ärztlichen Dienst einschalten, um dies abzuklären. Du kannst nur ArbeitslosengeldII bekommen, wenn Du grundsätzlich erwerbsfähig bist.

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