Kann ein Vertrag annuliert werden wenn er ohne Brille unterschrieben wurde?

...komplette Frage anzeigen

6 Antworten

Ja das kann in der Tat anerkannt werden. Wenn man ohne Lesebrille einen Vertrag unterschreibt, kann man den Vetrag evtl. wieder auflösen. Das wurde im Fall einer Seniorin vom Amtsgericht München entschieden.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Hallo Goldjunge. Wenn man einen Vertrag unterschreibt, will man das, was im Vertrag steht auch haben und durchziehen. Wenn man nun, den Vertrag gar nicht lesen konnte und damit gar nicht weiß, was man unterschrieben hat, könnte das ein Grund sein, den Vertrag für ungültig zu erklären (nur auf Antrag), aber es wird nicht allgemein so sein, wenn z. B. jemand nur zu faul war, seine Lesebrille aufzusetzen kann das kaum ein Grund zum Annullieren sein.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

"Für ungültig" erklärt werden kann ein Vertrag aus diesem Grunde dann, wenn die abschließende Partei über den Inhalt des Vertrags im Irrtum war. Dann könnte man eine Anfechtung erwägen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Da ist was dran. Allerdings heisst das nun nicht, dass jeder, der seine Brille nicht aufsetzt, einen nichtigen Vertrag unterschreibt.

In dem Fall ging es um irgendwas mit Fitness. Die Gute hatte eine 14tägige Probezeit nutzen wollen, dies offenbar mehrfach betont und ebenfalls darauf hingewiesen, dass sie ihre Lesebrille nicht einstecken hatte. Der Anbieter hat ihr einen Jahresvertrag unterschreiben lassen und wie`s anzunehmen ist, konnte die Frau ihre Aussage beweisen und nix wars mit Fitnessvertrag. Ob Revision ansteht ist mir nicht bekannt und auch wurscht. Ich unterschreibe nichts, ohne es lesen zu können.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Entsprechende BGH Urteile kenn ich jetzt nicht, aber ein Jurist würde wohl sagen, kommt auf den Fall an. :) In erster Linie muss erwiesen werden, dass keine Brille bei der Unterschrift vorhanden waren und dass überhaupt eine Sehschwäche vorliegt, weshalb der Vertrag nicht gelesen werden konnte. Zudem kommt die Verhältnismäßigkeit, ob die Unterschriftverweigerung mit erhöhtem Aufwand oder Unannehmlichkeiten verbunden wäre.

Aber evtl. weis hier jemand es genauer :)

Pauschal kann man diese Anfechtungsmöglichkeit nicht ausschließen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von gammoncrack
31.10.2014, 22:36
Zudem kommt die Verhältnismäßigkeit, ob die Unterschriftverweigerung mit erhöhtem Aufwand oder Unannehmlichkeiten verbunden wäre.

Erkläre mal bitte den Zusammenhang.

2

Was möchtest Du wissen?