Kann auch ein Lebenspartner (gemeinsamer Hausstand, langjährige Beziehung) Unterhaltspflicht haben?

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3 Antworten

Unterhaltspflichtig sind alleine der Ehepartner (auch der geschiedene) und die Kinder.

Alle anderen auf keinen Fall.

Herangezogen werden können indirekt aber auch die Ehepartner der Kinder, falls diese ein sehr hohes Einkommen haben.

Deshalb sind diese prinzipiell auch immer verpflichtet zur Auskunft ihrer kompletten finanziellen Verhältnisse.

Ein Ehepartner hat zwar keinen Unterhaltspflicht gegenüber den Schwiegereltern, aber oftmals wird bei hohen Einkommensverhältnissen ein "Taschengeldanpsruch" gegenüber dem Ehepartner abgeleitet. Aus diesen Taschengeldanspruch wiederum kann das Kind zur Zahlung verpflichtet werden

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EnnoBecker 11.10.2013, 10:54

Herangezogen werden können indirekt aber auch die Ehepartner der Kinder, falls diese ein sehr hohes Einkommen haben.

Das klingt ja wie eine Aufforderung zur Scheidung.

Und da soll man aus LIEBE heiraten? Tststs

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Schau mal hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Bedarfsgemeinschaft

Ob das jetzt auch für deine spezielle Frage gilt kann ich leider nicht abschließend beantworten.

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Nein, nie und nimmer kann eine Unterhaltspflicht durch schlichtes Zusammenwohnen begründet werden. Umgekehrt -und das bedauert so manch anderer Fragesteller- kann ja auch nicht die Unterhaltspflicht dadurch entfallen, dass man die einst "bessere" Ehehälfte inzwischen hasst wie die Pest.

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blnsteglitz 11.10.2013, 10:38

vorsichtig- ich hatte das schon in meiner Berufspraxis. Ein Berliner Sozialamt (ja klar - ich weiß wie du über Berlin denkst) hat genau aus diesem o.a. Grund ( nur 1 gemeinsames Konto) die Unterhaltspflicht beschlossen. Das war Ende der 90er Jahre

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Privatier59 11.10.2013, 10:44
@blnsteglitz

Interessant daran dürfte sein, ob eine solche Verwaltungspraxis der gerichtlichen Überprüfung standhält. Nach meinen Kenntnissen, fallen die Sozialbehörden mit solch selbstgestrickten Konstruktionen nämlich hintenüber.

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blnsteglitz 11.10.2013, 10:49
@Privatier59

Jetzt gerade ist Vorruhestand Mist- ;-)))) sonst käme ich an die entsprechende Akte noch ran. Aber die hatten jahrelang wirklich nur 1 Konto - 1 Wohnung - wahrscheinlich auch ein Sparbuch - nur eben keinen Trauschein. Jetzt mal ehrlich - wenn das so eindeutig ist....... halte ich eine Unterhaltszahlung auch für gerecht.

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Privatier59 11.10.2013, 10:52
@blnsteglitz

Aha! Wenn ich jemand viermal hintereinander zum Essen einlade, muß ich das dann für den Rest meines Lebens?

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blnsteglitz 11.10.2013, 11:00
@Privatier59

du bist intelligent genug zu wissen dass dieser Kommentar mal wieder überflüssig ist.

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Privatier59 11.10.2013, 12:10
@blnsteglitz

Ganz und garnicht überflüssig, denn das Prinzip ist dasselbe: Ohne Rechtspflicht wird etwas gewährt und ein Dritter will daraus nun eine rechtliche Verpflichtung ableiten.

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FREDL2 11.10.2013, 13:41
@Privatier59

@P59: okay, ich komme 4 x nach K (prima Fernbusverbindung!) Du zahlst das Futter und anschliessend verklag ich Dich und setz ich mich zur Ruhe. Das ist die Lösung, die ich schon so lange suche.

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Privatier59 11.10.2013, 14:06
@FREDL2

Ich könnte ja selber kochen. Da bin ich unschlagbar-im Aufwärmen von Konserven aller Art!

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blnsteglitz 11.10.2013, 14:53
@FREDL2

@Fredl2 : Glaub mir- das willst du nicht wirklich. ;-)))))))))))))))))

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FREDL2 11.10.2013, 16:33
@blnsteglitz

@blnsteglitz: Nä! Das Le Moissonier müsste es schon sein. Das La Vision in meinem Lieblingshotel hat ja leider zu.

Wenn wir jetzt von P59 nix mehr hören, dann hat ihn der Schlag getroffen ;-)

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