Ist Klausel im Mietvertrag, nach der der Mieter ein Jahr nach Einzug nicht kündigen darf, wirks

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5 Antworten

Wenn diese Klausel für beide Parteien gilt, ist sie gültig, dann besteht kein vorzeitiges Kündigungsrecht. Gilt die Klausel nur für den Mieter, wäre sie unwirksam.

Dann mus er mit dem Vermieter besprechen, wie hoch der Schadenersatz ist.

Pacta sunt servanda = Verträge sind einzuhalten.

An einer Grundmietzeit von einem Jahr ist nichts einzuwenden.

Solange Mietverträge nicht gegen bestehendes Recht verstossen, kann alles mögliche vereinbart werden. Dann hat der Mieter Pech und muss mit der Kündigung entweder warten oder ggfl. Schadenersatz / Miete bis zum Tag x, an dem der Vertrag enden würde, an den Vermieter zahlen.

Selbstverständlich ist eine solche Klausel bei der relativ geringen Bindung auf ein Jahr wirksam.

Und natürlich kann Dein Freund die Wohnung kündigen, muss aber ebenso selbstverständlich die Miete weiterhin zahlen bis zum "eigentlichen" Ende der Vertragslaufzeit, wenn er sich nicht mit dem Vermieter gütlich einigt - etwa über eine Abstandszahlung oder einen diesem genehmen Nachmieter.

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