Ist Einspruch gegen Strafbefehl unzulässig, wenn er als Berufung bezeichnet wird?

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3 Antworten

Rechtsmittel von Laien müssen ggf. umgdeutet werden.

Wer z. B. dem Finanzamt schreibt, "Ihr Idioten, die Steuer aus dem Einkommensteuerbescheid ist viel zu hoch," löst damit das geiche aus, als hätte er einen fachgerechten Einspruch eingelegt. Der Bescheid muss überprüft werden.

Wer also gegen einen Strafbefehl "Berufung" einlegt, hat das Rchtesmitel wirksam eingelegt. Es muss umgedeutet werden.

Achtung:

Dieses REgelungen gelten nciht für rechtskundige Personen. Rechtsanwälte, steuerberater, Wirtschaftsprüfer, dürfen sich diese Freiheit nicht nehmen.

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Meandor 23.11.2010, 22:47

§ 133 BGB. Seit ich ihn kenne macht er mir das Leben einfacher und leider auch einfacher.

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mig112 24.11.2010, 17:40
@Meandor

"...das Leben einfacher und leider auch einfacher." ==> Hmm, den kapier ich nicht... ;-(

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Meandor 25.11.2010, 18:18
@mig112

Ich bin ja das BÖSE Finanzamt. Und wie jeder weiß, treffen wir reine Willkürentscheidungen.

Wenn jemand etwas will, aber nicht weis, war er eigentlich beantragen will, kann ich den Antrag so deuten, dass er das richtige bekommt.

Geht mir einer tierisch auf den Sack, will aber auch etwas und bezeichnet es falsch, aber ich erkenn leider was er will, dann muss ich seinen Antrag so deuten, dass selbst er bekommt was er will...

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Es liegt hier nur eine unschädliche Falschbezeichnung vor. Daher wird deine Berufungsschrift als Einspruch nicht zurückgewiesen werden. Er ist nicht unzulässig.

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Natürlich kann die Berufung/Einspruch zurück gewiesen werden. Wenn man Rechtsmittel einlegt sollte man schon wissen was man tut oder es Leuten überlassen die etwas davon verstehen (soll keine Belehrung sein, so etwas passiert einem wahrschelich auch nur einmal im Leben).

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