Ist eine Darlehensauszahlung auch anrechnungsfähiges Einkommen bei Hartz IV Beziehern ?

3 Antworten

Hallo,

ich habe folgendes dazu beizutragen: " ....Ein Darlehen, das an den Darlehensgeber zurückzuzahlen ist, stellt damit als nur vorübergehend zur Verfügung gestellte Leistung kein Einkommen dar, auch wenn es als "bereites Mittel" zunächst zur Deckung des Lebensunterhalts verwandt werden könnte."

http://www.anhaltspunkte.de/rspr/urteile/B_14_AS_46.09_R.htm

betrifft deine Frage : Urteil vom 17.06.2010 Bundessozialgericht - B 14 AS 46/09 R

Leider ändern sich Hartz 4 Urteile oftmals schneller als die Jahreszeiten ! Deshalb würde ich ebenso vorgehen, wie von Primus vorgeschlagen. Damit seid ihr schon einmal auf der sicheren Seite.

Noch mehr Sicherheit verschaffen schriftliche Zusagen der Mitarbeiter, denn auch Mitarbeiter wechseln gelegentlich und ihr seid dann in der Beweispflicht. K.

Diese Frage stellt man besser dem Sachbearbeiter des Jobcenters, denn dann können erst gar keine Missverständnisse aufkommen.

Hallo Primus, besser nicht zuerst beim Jobcenter fragen. Es gibt in einigen Jobcentern echt üble Mitarbeiter, die ihren "Kunden" so viele Steine wie möglich in den Weg werfen. - Außerdem werden viele Mitarbeiter gehalten, auf-Teufel-komm-raus an den "Kunden" zu sparen. - Ist dir bekannt, dass es Sanktionsrankings gibt, und dass Abteilungsleiter von Jobcentern mit den meisten Sanktionen Bonis kriegen?

Jobcenter-Chefs: Prämie für Hartz IV- Sanktionen

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-chefs-praemien-fuer-hartz-iv-sanktionen-9001579.php

Guck mal, was für'n Link ich fürs Darlehen reingegeben habe ;-)))) ‹(•‿•)›

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@cyracus

Hallo cyracus, Du hast ja recht, aber ich sehe immer noch zuerst das Gute im Menschen, bevor ich auf den Gedanken komme, dass Leute, die sowieso schon arm dran sind, auch noch auf diese Art und Weise bestraft werden.

Ich sag nur: Armes Deutschland.

LG

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@Primus

Ja, Primus, zuerst das Gute im Menschen zu sehen, ist auch meine Devise.

Abgesehen von den Jobcenter-Mitarbeitern die Nachhilfe in Benehmen und Fairness brauchen, sind die meisten Mitarbeiter dort ja selbst Opfer. Hartz IV ist ein sehr krankes System - und so von den regierenden Politikern gewollt.

Hast Du die Sache mit Inge Hannemann mitbekommen? Die war ja "Fallmanagerin" im Hamburg-Altonaer Jobcenter, zuständig für Jugendliche. Auch dort gab es die Vorgabe, wieviel die Mitarbeiter die "Kunden" sanktionieren sollten. Inge Hannemann sanktionierte die Jugendlichen in sehr seltenen Fällen. Lieber rief sie diese an, traf sich mit denen und fragte, was los ist, warum sie nicht gekommen waren oder anderes versäumten. - So konnte sie das allgemein klären und musste dann keine Sanktion austeilen. - Auch konnte sie Sanktionen von anderen rückgängig machen lassen (das wird dann von einer anderen Abteilung nochmals überprüft), weil die Sanktion gar nicht erteilt werden durfte.

Das, und auch ihre öffentliche Kritik an Hartz IV, führte dazu, dass man sie ihres Postens enthob. Sie wollte ihren Arbeitsplatz behalten, denn für den war sie ausgebildet, und den liebte sie. - Gerichtsverfahren half nicht, sie wurde in eine andere Abteilung versetzt.

Naja, und an ihrem vorherigen Arbeitsplatz wird jetzt wieder fleißig sanktioniert.

Hier berichtet Boes (mir fällt grad sein Vorname nicht ein, es ist Nacht, und ich will nicht nachsehen), wie mittels Hartz IV gegen das Grundgesetz verstoßen wird:

Ist Hartz IV Zwangsarbeit?

https://www.youtube.com/watch?v=GNU9nnUDk-A

Bei einigen Gerichtsterminen von Inge Hannemann war ich als Unterstützerin dabei, Boes war auch immer zugegen. Er ist - wie Inge Hannemann - ein Hartz IV-Aktivist. Er hat die Web-Seite wir sind boes. wenn Du so googelst hst du die Seite.

Er ließ sich bewusst merhfach sanktionieren, so dass sein Hartz IV auf Null gekürzt wurde - was ja letztlich bedeutet: Wenn andere Dich nicht aufnehmen und durchfüttern, ist das ein Todesurteil. Dabei ist das Todesurteil doch in Deutschland abgeschafft. (Es sind durch Voll-Sanktionen tatsächlich schon Menschen gestorben.)

Boes ließ sich nicht durchfüttern, sondern aß tatsächlich nichts. Das machte er solange, bis doch Gefahr für Gesundheit und Leben entstand. Auch während der Zeit war er aktiv und machte deutlich, wie sehr die Hartz IV-Praxis gegen das Grundgesetz verstößt und die Sanktionen lebensgefährlich sind.

Du hast Recht: Armes Deutschland.

Die Regierenden genehmigten sich ihre (Magersucht-)Diät in doppelter Höhe wie der Regelsatz von Hartz IV, und den Hartz-lern genehmigten sie 8 Euro Erhöhung für 2015, obwohl die Preise - insbesondere die Strompreise - davongaloppieren ...

LG ‹(•¿•)›

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@cyracus

Beim letzten Absatz meinte ich, dass die Regierenden sich eine Erhöhung ihrer (Magersuchts-)Diät in doppelter Höhe des Regelsatzes genehmigten.

Das machten sie deshalb, weil sie für ihre "Diät" ein neues Gesetz machten: Künftig sollen die Erhöhungen ihrer "Diät" angeglichen werden an das Gehalt von hohen Richtern. Schnell vorher haben sie sich die fette Erhöhung von ca. 800 Euronen genehmigt ...

Aber das hattest Du sicher mitgekriegt ...

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Es sollte nachweisbar sein, dass das Geld zur Schuldendeckung verwendet wurde. Der Bekannte sollte bei der Überweisung vermerken, dass es zur Schuldendeckung verwendet werden soll, diese Arbeiterin sollte dann das Geld an die Gläubiger überweisen. So ist die Spur des Geldes ersichtlich und es wird auch keine Probleme geben, zumindest keine gerechtfertigten... ^^

Das JobCenter macht ja bekanntlich hin und wieder mal ungerechtfertigt Probleme... ^^ Aber da können Sie sich nie gut genug dagegen schützen....

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