Ist ein Richter verpflichtet, einen Vergleich vorzuschlagen?

1 Antwort

https://dejure.org/gesetze/ZPO/278.html

Das Gericht soll auf eine gütliche Einigung hinwirken.

Allerdings: Erzwingen kann das Gericht eine gütliche Einigung nicht.

Insofern mutet Deine Frage nach dem Rechtsmittel merkwürdig an. Die Klägerseite wollte offenbar keine gütliche Einigung, sondern hatte ja ganz offenbar Räumungsantrag gestellt.

Du hast Dich gegen den Räumungsantrag entweder überhaupt nicht oder nicht ausreichend verteidigt. Das ist im Zivilverfahren ein schwerer Fehler. Das gilt das sogenannte Verhandlungsprinzip. Das bedeutet, eine Partei muss sich verteidigen und wenn sie das nicht tut, entsteht ihr daraus ein Nachteil.

Da hättest Du besser nicht am Anwalt gespart.

Ganz nebenbei: Sagt Dir Erledigung der Hauptsache etwas? Die war hier eingetreten. Es ging nur noch die Verfahrenskosten.

Du hast meine Frage nicht beantwortet.

Es geht nicht darum, dass ein Richter keinen Vergleich erzwingen kann, sondern darum, dass die Richterin gar keinen Vergleich versucht hat.

"Das Gericht soll auf eine gütliche Einigung hinwirken."

Das heißt, muss ein Richter einen Vergleich vorschlagen oder nicht?

"Du hast Dich gegen den Räumungsantrag entweder überhaupt nicht oder nicht ausreichend verteidigt."

Ach, woher weißt du das denn? Ich habe nur geschrieben, dass ich keinen Anwalt hatte. Selbstverständlich habe ich aber auf die Räumungsklage erwidert. Andernfalls wäre es doch gar nicht zu einer Verhandlung gekommen...

0
@Skorpion24

Soll und muss sind ja nun wohl unterschiedliche Dinge.

Wenn Du Dich ausreichend verteidigt hättest, wäre es zu einer Beweisaufnahme gekommen. Das ist nicht geschehen. Einzig nach dem Zivilprozeßrecht mögliche Ursache ist eine prozessual unzureichende Verteidigung. Das lernt man in der juristischen Ausbildung die ich durchlaufen habe.

0

Was möchtest Du wissen?