Haftet man als Erbe für Vebrauch von Rente, die dann zurückgefordert wird?

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Nein, ich denke nicht ! Die Deutsche RV schreibt dazu :

"Renten werden nach § 102 Abs. 5 SGB VI bis zum Ende des Kalendermonats geleistet, in dem der Berechtigte gestorben ist. Der Feststellungsbescheid ist nicht aufzuheben (§ 39 Abs. 2 SGB X >>(SGB X § 39 G0)); der Bescheid ist auf andere Weise erledigt. Der Tod wird durch die bei den Standesämtern geführten Personenstandsregister bzw. durch die von den Standesbeamten aufgrund dieser Register ausgestellten Personenstandsurkunden nachgewiesen."

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_102R6

Gruß Z... .

Ist der Rentenversicherung denn Mitteilung vom Tod gemacht worden? Wenn man das bewußt unterläßt, ist man nicht nur in der Haftung, sondern kann sich möglicherweise auch strafbar machen. Allerdings dürfte "Geld von der Rentenkasse" -allerdings in veränderter Höhe- doch oftmals schon deshalb eingehen weil man Anspruch auf Witwerrente hat.

Wenn jemand diese Mitteilung unterläßt ? Dem passiert meines bescheidenen Wissens nichts .

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@Privatier59

Eine direkte Meldung an die RV braucht es nicht . Natürlich wenn du Oma noch monatelang vorm Fenster winken läßt , ist eine Haftung nicht ausgeschlossen. ;-)))

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@MirkoQu

Pietätlos mag sein, aber der Spruch ist schon so alt wie die Thematik.

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