Grundsicherung Corona, Selbstständig, Einkommen?

Corona/Covid-19 Hinweis

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1 Antwort

Oh, niemand hat Dir bisher geantwortet, tut mir leid.

Das ALG2, das Du während der Zeit der Bedürftigkeit erhalten hast, musst Du nicht zurückzahlen, wenn Du später Einkommen hast.

Von deinem zweiten Einkommenszweig weiß das Jobcenter ja sicherlich. Wenn es dann losgeht mit dem Einkommen, erstellst Du eine Gewinn- und Verlustrechnung und legst die dem Jobcenter vor. Aber Achtung: Das, was das Finanzamt als Verlust anerkennt, erkennt nicht unbedingt der Mitarbeiter im Jobcenter an. Dort ist man in dieser Hinsicht oftmals erstaunlich kreativ (leider). - Hinzu kommt ja: BRD ist pleite, und die kratzen nun Gelder zusammen, woher sie die irgendwie kriegen können!

Berücksichtige dabei auch eventuelle Steuern, die später zu entrichten sind.

Wenn Du googelst mit

hartz iv und selbstständigkeit

bekommst Du weitere Infos (hast Du wohl schon gemacht). Füge eventuell noch den Begriff

Corona

hinzu.

Hoffentlich hat dieser chaotische Corona-Wahnsinn bald ein Ende, und Du kannst Hartz IV wieder den Rücken kehren. Wünsche ich Dir sehr!

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Vorsorglich meine Hinweise für Arbeitslose (ALG 1 und ALG 2 / Hartz IV) und Aufstocker sowie Grundsicherungsbezieher. Hier gehe ich auch auf das Thema Ämterlotsen ein (dieses Thema kann man während Corona-Wahnsinn ja knicken). - Du wirst leicht erkennen, was auf Deine Situation zutrifft:

Umgang mit Sozialbehörden

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen). Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen. Dazu schreibe auf das Doppel dort, wo Platz für Stempel usw. ist: "Schreiben unterschrieben erhalten:" (Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“).

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird - sind es mehrere Anlagen, diese mit Nummern versehen aufzählen. (Achtung! Anlagen immer als Kopie einreichen. Falls ausnahmsweise mal ein Original verlangt wird, dann davon für die eigenen Unterlagen eine Kopie machen.) - Wiederum dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten). - Nicht (oder angeblich nicht) abgegebene Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht gedeutet werden, was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. - Und: Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit

jobcenter unterlagen verloren

und lies auch dies:

Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verschwundene-unterlagen-mit-system.php

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Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein. Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im Vertrauen landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“ (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden. - Lies auch

Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wichtige-tipps-fuer-hartz-iv-betroffene.php

und

Die häufigsten Hartz IV Fehler der Jobcenter

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/die-haeufigsten-hartz-iv-fehler-der-jobcenter.php

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Deinen ePersonalausweis musst Du nicht kopieren lassen, alles Wichtige kann davon abgeschrieben werden:

Wann ist das Kopieren des Personalausweises erlaubt

https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/wann-ist-das-kopieren-des-personalausweises-erlaubt/

und

LDI NRW: Personalausweis kopieren oftmals nach DSGVO verboten!

https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/ldi-nrw-personalausweis-kopieren-oftmals-nach-dsgvo-verboten/

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Deine zur Bearbeitung Deiner Sache erforderlichen Bankbelege legst Du vor - sie werden eingesehen, aber NICHT fotokopiert - lies dazu dies:

Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung der Anforderung von Kontoauszügen bei der Beantragung von Sozialleistungen

https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/1109-Hinweise-zur-datenschutzgerechten-Ausgestaltung-der-Anforderung-von-Kontoauszuegen-bei-der-Beantragung-von-Sozialleistungen.html

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Immer wieder kommt es vor, dass Jobcenter / Sozialämter eine aktuelle Mietbescheinigung vom Vermieter verlangen, obwohl Mietvertrag und letzte Mietanpassung eingereicht sowie Bankbelege mit den Mietezahlungen vorgelegt wurden - dazu:

Jobcenter Regensburg: Vermieterbescheinigungen verstoßen gegen Datenschutz

https://kanzlei-hhs.de/jobcenter-regensburg-vermieterbescheinigungen-verstosen-gegen-datenschutz/

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Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand / Ämterlotsen als Begleitung mitzunehmen. Dieser Ämterlotse muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google mit 13 sgb 10):

  • (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

  • Ämterlotsen
  • Behördenlotsen
  • Behördenbegleiter
  • Hartz IV Mitläufer

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus. (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast Du ein Recht.)

In Hamburg z.B. bietet die Diakonie Begleitung durch Ämterlotsen an.

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft): Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

Google mit

legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es gesagt.

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A C H T U N G ! - sehr wichtig für Hartz IV-Bezieher:

Folge den Dir aufgegebenen Mitwirkungspflichten wie Bewerbungen schreiben, an Maßnahmen / Fortbildungen teilnehmen (auch falls Dir eine der Maßnahmen blöd, unsinnig oder für Dich unangemessen erscheinen mag). In solch einem Fall wende Dich an eine Arbeitsloseninitiative / Arbeitslosenberatung / Rechtsberatung. - Bezüglich fehlender Mitwirkung wurde das Gesetz für Hartz IV-Bezieher krass verschärft, und das kann sehr schmerzhafte finanzielle Folgen für Dich haben!

Das Jobcenter kann dann ihren "Kunden" berechnen, was das Jobcenter hätte sparen können, hätte der "Kunde" die Anweisung befolgt und dadurch Arbeit gefunden - und das nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für künftige Jahre. (Das ist also ein Schauen-wir-mal-in-die-Glaskugel-Gesetz, völlig gaga, leider aber real.) Und das kann sehr, sehr, sehr teuer für den "Kunden" werden.

U n d :

Sollst Du im Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) unterschreiben, unterschreibe sie nicht dort, nimm sie mit nach Hause!! - Geh auf YouTube und gib dort ein: Eingliederungsvereinbarung. - So bekommst Du viele wertvolle Infos zu diesem Thema.

Super, vielen Dank für deine ausführliche Antwort!
Alle sagen immer, wenn du dies beziehst, darfst du nichts dazu verdienen...

Stimmt das? Wird mir der Bezug gekürzt oder gestrichen, wenn ich mit dem Nebengewerbe Umsatz erziele?

LG!

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@why0L

Einkommen neben dem Bezug von Hartz IV:

Die ersten 100 Euro sind frei. Danach von 101 bis 1000 Euro 20%. Von dem darüber 10% bis 1.200 Euro. Mit minderjährigen Kindern im Haushalt ist man noch großzügiger (kleiner Scherz). - Hier genau:

Hartz IV: Welcher Zuverdienst ist möglich?

https://www.hartz4.org/zuverdienst/

Bist in dieser Lage ja durch den Corona-Wahnsinn gekommen. - Bedanke Dich bei der von uns allseits beliebten Kanzlerin der Herzen und unserem sehr kompetenten Gesundheitsminister. Beide kennen ja Leben auf Sparflamme:

Abgeordnetenentschädigung

https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung

Die Kanzlerin der Herzen muss nicht ganz so darben, sie kriegt ein paar Brosamen mehr. (Meine Bewunderung für diese mutigen, aufopferungsvollen Recken kannst Du vielleicht nachvollziehen.)

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@why0L

Noch etwas:

Falls Du GEZ bezahlst: Als Grundsicherungsbezieher bist Du davon befreit. Antrag beim Jobcenter auf Nachfrage (von allein rücken die den meist nicht raus).

Und erkundige Dich bei der Stelle für die öffentlichen Verkehrsmittel, ob es bei Hartz IV eine Ermäßigung gibt (auch das wieder nur auf Nachfrage vom Jobcenter - ist schon eine Sauerei, dass diese Sachen nicht unaufgefordert ausgehändigt werden).

Diese Sachen kann man vom Jobcenter telefonisch erbitten.

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@why0L

Diese beiden Seiten können für Dich auch wichtig sein / werden:

Hartz IV Rechner

https://www.gegen-hartz.de/hartz-4-rechner

und diese, falls Dir scheint, mit dem Bescheid könnte etwas nicht stimmen:

Prüfung des Hartz IV-Bescheides

https://www.gegen-hartz.de/bescheid-kostenlos-pruefen-form

Im Jobcenter arbeiten viele, die wenig ausgebildet sind, die sich nicht bestens in ihrem Gesetzesdschungel auskennen. Für manche ist es doch sehr kompliziert, wenn Zuverdienst aus Selbstständigkeit hinzukommt. - Zudem kommt es leider vor, dass die Mitarbeiter Anweisung haben, auf Teufel komm raus auf Kosten ihrer "Kunden" zu sparen.

Auch dies musst Du wissen:

Hartz IV: jobcenter fragt alle Konten ab

https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-jobcenter-koennen-alle-konten-von-alg-ii-abfragen

Wenn Du mit Freunden / Verwandten besonders lieb verbandelt bist, schickt Ihr Euch sicher hübsche Pakete und/oder besucht Euch.

(Bin grad etwas verträumt vor meinem Laptop, und so fällt mir dies und das noch ein.)

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