Gibt es einen Mindestbehalt für arbeitende Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft mit Hartz 4?

5 Antworten

Hallo,

Ich kannte dieses leidige Problem aus dem Bekanntenkreis. 

Die mir bekannte Lösung war: 

jeder nahm/suchte sich seinen eigenen "Wohnbereich" ! Die Alg2 Bezieherin wohnte überwiegend beim berufstätigen Partner. Die Hartz4 finanzierte Wohnung blieb weitgehend unbewohnt ! 

Die derzeitigen Hartz4 Gesetze erfordern anscheinend kreative Alternativen.   

Hallo Gaenseliesel, die wenig bewohnte Wohnung in kalter Jahreszeit aber immer heizen, etwas getragene Wäsche rumliegen lassen, Kühlschrank (mit Lebensmitteln) und andere Elektrogeräte eingestöpselt lassen ... - guckst Du hier:

Hartz IV: Was gilt bei kaum genutzter Wohnung?
https://anwaltauskunft.de/magazin/leben/soziales/2107/hartz-iv-was-gilt-bei-kaum-genutzter-wohnung/

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@cyracus

Danke cyracus ;-)  

Mögl. Kontrollen waren dem Paar in meinem Beispiel bekannt. Deine Ergänzung ist dennoch korrekt und nicht von der Hand zu weisen ! 

Gruß !

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Es keinen Selbstbehalt, aber die ersten 100,- € vom Lohn bleiben frei sowie 20% von dem, was darüberhinaus verdient wird.

von 101 bis 1000 € sind 20% frei, darüber hinaus 10%,

genauer in meinem Kommentar unter der Antwort von @Rentner1978.

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Wie @Brigi123 schreibt, bleibt ein Freibetrag vom Gehalt, und zwar ist es so:

- die ersten 100 € sind frei
- von 101 bis 1000 € 20% und
- von dem darüber 10%

Wenn es Dir gelingt, zumindest einen 450 €-Job "an Land zu ziehen", gilt das auch für Dich. - Noch besser ist es natürlich, wenn Du Dich / Euch mittels Job vollständig aus Hartz IV befreien kannst.

Eine gute und ausführliche Info zum Arbeitslosengeld 2 / ALG II / Hartz IV:

Arbeitslosengeld 2
https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosengeld_II

.

Wenn hier Ratsuchende fragen bezüglich Partnerschaft & Hartz IV, erwähne ich gern die Möglichkeit einer Wohngemeinschaft oder eines Untermietverhältnisses. Das geht bei Euch ja nicht mehr, weil Ihr schon als Bedarfsgemeinschaft angesehen werdet.

Dass Ihr aber - wie die Bekannten von Gaenseliesel - Euch vielleicht entscheidet, in getrennten Wohnungen zu leben, kann Euch das ja niemand verwehren. Genial wären natürlich zwei Wohnungen im selben Haus ... Im Falle des getrennt wohnens ist das Urteil wichtig, das ich als Kommentar Gaenseliesel reingegeben habe. - Auch meine Hinweise an Snoopy schaut Euch bitte an.

Falls in solch einem Fall mal Kontrollettis kommen, müsst Ihr sie nicht sofort reinlassen, vereinbart dann freundlich einen zeitnahen Termin, zu dem Ihr dann einen Ämterlotsen hinzu bittet (dazu gleich mehr), damit die Wohnungsbesichtigung korrekt erfolgt und mit Euch angemessen umgegangen wird.

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Insbesondere für Dich wichtig sind meine Hinweise, die ich Dir vorsorglich reingebe, zum

Umgang mit Sozialbehörden

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen). Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen. (Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“).

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird (sind es mehrere Anlagen, diese mit Nummern versehen aufzählen). - Wiederum dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten). - Nicht (oder angeblich nicht) abgegebene Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht gedeutet werden, was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. - Und: Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit
jobcenter unterlagen verloren
und lies auch dies:
Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verschwundene-unterlagen-mit-system.php

.

Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein. Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im Vertrauen landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“ (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden. - Lies auch

Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wichtige-tipps-fuer-hartz-iv-betroffene.php

.

Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand als Begleitung mitzunehmen. Dieser Ämterlotse muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google mit 13 sgb 10):

  • (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistanderscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

     Ämterlotsen
     Behördenlotsen
     Behördenbegleiter
     Hartz IV Mitläufer
     Hartz IV Gegenwind e.V.
     Wir gehen mit org

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus. (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast Du ein Recht.)

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft): Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

Google mit

legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es gesagt.

.

ACHTUNG! - sehr wichtig für Hartz IV-Bezieher:

Folge den Dir aufgegebenen Mitwirkungspflichten wie Bewerbungen schreiben, an Maßnahmen / Fortbildungen teilnehmen (auch falls Dir eine der Maßnahmen blöd, unsinnig oder für Dich unangemessen erscheinen mag). In solch einem Fall wende Dich an eine Arbeitsloseninitiative / Arbeitslosenberatung / Rechtsberatung. - Bezüglich fehlender Mitwirkung wurde das Gesetz für "Hartzis" krass verschärft, und das kann sehr schmerzhafte finanzielle Folgen für Dich haben!

Das Jobcenter kann dann ihren "Kunden" berechnen, was das Jobcenter hätte sparen können, hätte der "Kunde" die Anweisung befolgt und dadurch Arbeit gefunden - und das nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für künftige Jahre. (Das ist also ein Schauen-wir-mal-in-die-Glaskugel-Gesetz, völlig gaga, leider aber real.) Und das kann sehr, sehr, sehr teuer für den "Kunden" werden.

Die Freibeträge für eigene Arbeit kenne ich ja. Mein Anliegen war, ob der arbeitende Partner gezwungen wird, mit auf Hartz4 Niveau abzusinken, was ja passiert, wenn sein Gehalt, sofern niedrig, angerechnet wird. Bei Unterhaltsleistungen und anderem gibt es ja den Selbstbehalt (sowas um 1100€). Hier anscheinend nicht, wegen der "Bedarfsgemeinschaft".

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@SirVival

Ja, bei Unterhaltsleistungen wird großzügiger gerechnet als bei Sozialtransfer. Auch bei Pfändungsfreiheit, wenn jemand in diese Lage kommt, ist man großzügiger.

Sozialtransfer wie Hartz IV, Grundsicherung im Alter / bei Erwerbsminderung ist von den Politikern gewollt kleingerechnet, also so, dass es in Wahrheit unterhalb des echten Existenzminimum-Bedarfs mit bescheidener gesellschaftlicher Teilhabe ist, wie im Grundgesetz bestimmt.

Auch höchstrichterliche Urteile betonen dies immer wieder, wobei aber gleichzeitig von den Verfassungsrichtern verkündet wird, der Regelsatz würde "gerade so" noch verfassungsgemäß sei, obwohl er es längst schon nicht mehr ist. Gleichzeitig wurde in diesem Urtel von den Verfassungsrichtern angemahnt, die Beträge wie für Stromkosten müssten zeitnah angepasst werden (machen die Politiker einfach nicht), und auch wurden die Politiker aufgefordert, die Berechnung des Regelsatzes transparent zu machen (nö, machen die Poltiker auch nicht, die "Berechnung" bleibt ihr Geheimnis. Ich glaube, die haben Würfel, und so würfelten die die "Höhe" der jährlichen Angleichung des Regelsatzes aus -  oder wie sind sie zweimal auf 5 € "Erhöhung" gekommen??).

Das Mehr für Deine Partnerin ist der Freibetrag von ihrem Gehalt, so wie genannt.

Wie ich schon schrieb, wäre es für Euch finanziell leichter, würdet Ihr nicht als Bedarfsgemeinschaft, also als Paar, das füreiander einsteht, vom Jobcenter angesehen werden.

Mit mir auch andere User hier und namhafte Sozialwissenschaftler finden es eine Schande, dass die Grundsicherung = Existenzminimum so extrem niedrig angesetzt wird. Ich würde gern mal sehen, wie es den dafür (un)verantwortlichen Politikern gehen würde, wenn die tatsächlich mindestens 6 Monate, besser 3 Jahre davon leben müssten.

Hinzu kommt ja für Hartz IV-Bezieher das Damokleschwert der Sanktionen, die vielfach willkürlich ausgesprochen werden. - Wusstest Du, dass es Bonis gibt für Verhängung von Sanktionen?

Jobcenter-Chefs:Prämie für Hartz IV- Sanktionen
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-chefs-praemien-fuer-hartz-iv-sanktionen-9001579.php

Klagen gegen Sanktionen werden zu einem sehr hohen Prozentteil gewonnen, und die Jobcenter müssen die Sanktionen zurücknehmen. - Es klagen sicher wenige dagegen, viele resignieren.

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Es tut mir wirklich leid, Dir keine bessere Auskunft geben zu können, als dass lediglich der genannte Freibetrag bei Deiner Partnerin auf den Hartz IV-Regelsatz kommt.

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Hartz 4 Bedarfsgemeinschaft: hat der arbeitende Partner auch die gleichen Pflichten wie der Antragssteller und wird gleichgestellt mit einem ALG II Empfänger?

kann Jemand der in einer Bedarfsgemeinschaft wohnt, aber selbst nicht der Antragssteller/Hilfebedürftiger ist, da sein Einkommen ,weil er in einem unbefristeten und ungekündigten Arbeitsverhältnis steht nur zur Berechnung einfließt, verpflichtet sein die gleichen Maßnahmen wie der Hilfebedürftige selbst , durch führen zu müssen???

Wie zum Bsp. Termine zum Berufsberater wahrnehmen usw.

Und kann dann ein Antrag auf Zahlung von ALG II des Hilfebedürftigen , also des Antragsstellers alleine deshalb abgelehnt werden, weil der arbeitende Partner

nicht bereit ist, dem Antragssteller eine Vollmacht auszustellen, wonach dieser dann rechtsverbindliche Anträge in seinem Namen erstellen und unterzeichnen darf??

So geschehen beim Jobcenter Nurnberg.Dem Antrag lagen sämmtliche Einkommensnachweise, sowie Belege der Kosten bei. Auch diese genannte Vollmacht. Die nicht vom Partner unterschrieben wurde.

Alleine aus diesem Grund wurde der Antrag abgelehnt.

Gibt es hierfür eine Rechtsgrundlage?

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MfG Stefan

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BG im Alg2, Unterhalt bei eheähnlicher Gemeinschaft nach § 33a EStG absetzbar?

Hallo liebe Leute! Mein Freund (inzwischen ziemlich am Boden) und ich (schon lange da und daher an Nackenschläge gewöhnt) brauchen mal dringend eine wirklich aussagekräftige und verwertbare Antwort. Und zwar geht es um die Frage, ob der arbeitende Partner in einer eheähnlichen Gemeiscnaft, die eine BG bildet, die Unterstützung des nicht-arbeitetnen Partners steuerlich geltend machen kann. Wir erwägen einen Widerspruch.Situation:

Ich bin nach langer, schwerer Krankheit, Aussteuerung, Alg1 und Alg1 2012 im Alg2 gelandet und rückwirkend seit September 2013 in EM-Rente, erste Zahlung Ende März 2014. Mein Freund arbeitet und könnte von seinem Gehalt leben. Da wir aber eine BG, also eine "Verantwortungs- & Einstehensgemeinschaft" bilden, in der jeder Cent angerechnet und durch 2 geteilt wird, reicht das Gehalt nicht und ich bekomme Alg2, d. h. nein - WIR bekommen aufstockend Alg2. Also auch er, weil er durch seine UNTERHALTSVERPFLICHTUNG (-! Nach HartzIV ist er es ja) für mich mit aufkommen muss und dadurch bedürftig wird. So gesehen: "Mein" Alg2 wird also quasi gekürzt, weil wir als BG gesehen werden und sein Einkommen natürlich angerechnet wird. Wodurch er erst in die Bedürftigkeit rutscht.

Nun gibt es das Einkommensteuergesetz mit dem §33, in dem es in Absatz 3 heißt: "3 Der gesetzlich unterhaltsberechtigten Person gleichgestellt ist eine Person, wenn bei ihr zum Unterhalt bestimmte inländische öffentliche Mittel mit Rücksicht auf die Unterhaltsleistungen des Steuerpflichtigen gekürzt werden." Was bei mir der Fall ist, s.o., ich bekäme mehr, wenn ich alleine leben oder das Gehalt meines Freundes nicht angerechnet werden würde.

Und dann gibt es noch ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums "Allgemeine Hinweise zur Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen nach § 33a, Absatz 1 EStG als außergewöhnliche Belastung ", hier: https://www.lsvd.de/fileadmin/pics/Dokumente/Rechtsprechung2/BMF_Unterhalt.pdf

In dem heißt es:

"Als Personen, die gesetzlich unterhaltsberechtigten Personen gleichstehen, kommen insbesondere Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft oder in Haushaltsgemeinschaft mit dem Steuerpflichtigen lebende Verwandte und Verschwägerte in Betracht (BFH-Urteil vom 23. Oktober 2002, BStBl 2003 II Seite 187)." sowie "Bei Vorliegen einer sozialrechtlichen Bedarfsgemeinschaftzwischen der unterhaltenen Person und dem Steuerpflichtigen werden typischerweise Sozialleistungen gekürzt oder nicht gewährt, da bei Prüfung der Hilfsbedürftigkeit der unterhaltenen Person nicht nur deren eigenes Einkommen und Vermögen, sondern auch das Einkommen und Vermögen der mit ihm in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen berücksichtigt wird. Deshalb sind nach dem SGB II in die Prüfung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II die Einkünfte und das Vermögen des Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft einzubeziehen." ALsl genau wie es bei uns un den vielen anderren Bedarfsgemeischaften ist.

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