Gerichtskosten bei Vergleich vor dem Sozielgericht

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2 Antworten

Also es kommt drauf an. Sozialrecht ist etwas anders als Zivilrecht und anders als Arbeitsrecht, da wird jeweils anders verfahren.

Im Sozialrecht werden i.d.R. keine Gerichtskosten auf die Beteiligten auferlegt, zumindest nicht im schriftlichen Verfahren. Es fallen ggf. nur außergerichtliche Kosten an für jede Partei für sich.

Bei Vergleichen generell werden die Kosten "gegeneinander aufgehoben". Das heißt verteilt.

Fazit: In Deinem Fall gehe ich davon aus, dass Dir keine Kosten entstehen. Sollten dennoch Kosten anfallen, solltest Du Prozesskostenhilfe beantragen.

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Kommentar von Hanseat
01.12.2014, 18:44

Na, ob diese zum Teil theoretische "Zusatzbildung" nun 0,99 Euro wert war ?

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Es handelt sich ja wohl um einen Vergleich. Da fallen keine Gerichtsgebühren an.

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Kommentar von gammoncrack
01.12.2014, 17:26

PS: Auslagen, des Gerichts wären aber anteilmäßig zu übernehmen.

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