Entschädigung Schöffenamt

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§ 17 JVEG: Ehrenamtliche Richter, die einen eigenen Haushalt für mehrere Personen führen, erhalten neben der Entschädigung nach § 16 eine zusätzliche Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung von 12 Euro je Stunde, wenn sie nicht erwerbstätig sind oder wenn sie teilzeitbeschäftigt sind und außerhalb ihrer vereinbarten regelmäßigen täglichen Arbeitszeit herangezogen werden. Die Entschädigung von Teilzeitbeschäftigten wird für höchstens zehn Stunden je Tag gewährt abzüglich der Zahl an Stunden, die der vereinbarten regelmäßigen täglichen Arbeitszeit entspricht. Die Entschädigung wird nicht gewährt, soweit Kosten einer notwendigen Vertretung erstattet werden.

Begründung: Die zur Haushaltsführung verpflichtete Person erhält i. d. R. eine Gegenleistung (z. B. Unterhalt). Kann sie dieser Verpflichtung zeitweilig nicht nachkommen, so kann ihr die Gegenleistung z. T. streitig gemacht werden. Um dies zu vermeiden, kann sie für Ersatz sorgen, wodurch ihr Kosten entstehen.

Diesem Tatbestand versucht der Gesetzgeber Rechnung zu tragen.

Führt man den Haushalt nur für sich selbst, so gibt es von niemandem eine Gegenleistung, deren Schmälerung ersetzt werden müsste.

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