Einstweilige Verfügung durchsetzen?

1 Antwort

Die einstweilige Anordnung dient ja im Allgemeinen dazu einen zustand so zuverändern, das ein postives Urteil im Hauptverfahren nicht mehr nützt.

wird zum Beipiel gegen eine Abrissverfügung(erlaubnis geklagt) würde ein Sieg im Prozess ja ncihts mehr nützen, wenn schon abgerissen wurde. Also könnte man durch eine einstweilige Anordnung, diese Abrisserlaubnis stoppen.

würde der Betreffende sich dieser einstweiligen Anordnung widersetzen udn dem Abrißunternehmen den Autrag erteilen, ohne denen von der einstweiligen Anordnung zu erzählen, könnte er strafrechtlich belangt werden udn wenn er in der hauptsache unterliegt könnte neben der Summe die in der einstweiligen Anordnung festgesetzt wurde noch weitere Summen zahlen müssen, weil man ja den Vorteil den er aus dem Abriss ziehen würde (wertsteigerung des Baugrunds z. b.) abschöpfen würde.

Natürlich kann so etwas auch polizeilich gestoppt werden. Würde da der Bagger anrollen, würde die Polizei das GRundstück ggf. abriegeln, mit einem Betretungsverbot belegen udn was sonst noch machbar ist.

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