Down Payment im Lizenzvertrag - welcher Anwalt kennt sich damit aus?

1 Antwort

Down Payment ist eine Anzahlung bzw. Einmalzahlung.

In diesem Vertrag bedeutet das wohl, daß der Lizenznehmer eine Erstzahlung zum Erwerb der Nutzungsrechte (Lizenz) leisten soll, ggf. gefolgt von umsatz-, volumen- oder zeitabhängigen Fortzahlungen.

Wichtig dabei ist die Frage, wie die Lizenz gestaltet ist

  • term license (zeitlich begrenzt) oder perpetual license (zeitlich unbeschränkt)

  • regional (auf eine bestimmte Region oder Zielgruppe beschränkt) oder global (allgemein weltweit)

  • exclusive (kein anderer erhält im gleichen Geltungsbereich eine zweite Lizenz) oder non-exclusive (es kann andere Lizenznehmer mit gleicher oder überlappender Ausstattung geben)

  • sub-licensable (unterlizenzierbar durch den Lizenznehmer) oder immediate-only license (nur für den Lizenznehmer selbst)

  • veräußerlich (wird die Lizenz nicht mehr benötigt, kann der Lizenznehmer diese weiterverkaufen) oder nicht veräußerlich (im Falle nicht veräußerlicher Lizenzen müssten diese bei Wegfall des Bedarfs zurückgegeben werden)

Hier würde ein Anwalt für Markenrechte weiterhelfen können.

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