Dienstunfähigkeit eines Beamten - Witwenpension

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Hallo,

die Witwenpension wird grundsätzlich ab Tod sofort gezahlt, hängt auch nicht davon ab, ob der Verstorbene schon in Pension war.

Hier könnte allerdings die Dauer der Ehe noch das Problem sein und eine gewisse Rolle spielt evtl. auch, ob und wo die Witwe selbst berufstätg ist.

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Hallo Barmer,

vielen Dank für Deine Antwort.

Im Jahr 2013 sind wir "wieder" 2 Jahre verheiratet. Ich habe mit meinem Ex...bzw. wieder Ehemann immer im gleichen Haus gelebt und ihn auch versorgt als er krank wurde.

Ich selbst bin immer wieder in TZ tätig. Oft arbeitslos oder Hausfrau. Habe ich als geschiedene bzw. wiederverheiratete mit dem gleichen Ehemann auch Anspruch aus den vorherigen Jahren?

Ganz lieben Dank schon jetzt für Deine Antwort.

sunni123

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Hallo,

ab und zu Teilzeit dürfte keine Anrechnung hervorrufen.

Und ein Jahr Ehe reicht , wenn vor Pensionierung geschlossen.

Viel Glück

Barmer

Ruhestandsversetzung von Beamten auf Probe?

Hallo, eine Frage an die Beamtenrechtler:

Grundsätzlich ist es im Beamtenversirgungsrecht auf Bundes- und Landesebene so, dass Beamte auf Probe in den Ruhestand versetzt werden, wenn sie durch einen Dienstunfall dienstunfähig geworden sind.

Um anderweitig, also sprich ohne Dienstunfall, Pensionsansprüche zu begründen, sieht das Beamtenversorgungsgesetz folgendes vor:

Generell hat der Beamte Anspruch auf Versorgung, wenn eine mindestens fünfjährige (ruhegehaltsfähige) Dienstzeit abgeleistet wurde. Im Gesetz findet sich jedoch kein Hinweis auf den Status, Lebenszeit, Probe oder Zeit.

Ein Beamter, der im gehobenen Dienst ein FH-Studium absolviert, wird als Beamter auf Widerruf (bereits ruhegehaltsfähige Dienstzeit von Anfang an) eingestellt. Nach absolviertem dreijährigem Studium wird er in die Probezeit übernommen, welche drei Jahre dauert. Das heißt, nach 6 Jahren wird er Beamter auf Lebenszeit und hat bereits als Probebeamter die "versorgungsrechtliche Wartezeit" von 5 Jahren erfüllt. Was passiert, wenn er noch bevor seiner Verbeamtung auf Lebenszeit (ohne vorangegangenen Dienstunfall) dienstunfähig wird, aber die 5 Jahre abgeleistet hat? Versetzung in den Ruhestand bei Mindestpensionoder Entlassung aus dem Beamtenverhältnis? Im BeamtVG steht kein Hinweis, dass der Beamte auf Lebenszeit verbeamtet sein muss, es steht lediglich "der Beamte", daher die Frage.

Google habe ich ausreichend bemüht, jedoch stützen sich die im Internet verbreiteten (teilweise widersprüchlichen) Informationen nicht auf Gesetze oder Verordnungen, sondern sind meiner Meinung nach wenig verlässlich und nicht begründet. 

Hierzu finde ich leider auch keine Rechtsprechung. Ich hoffe, jemand kann die Frage kompetent beantworten, entweder aus Erfahrung oder ausreichender Rechtskenntnis. Vielen Dank :-)

Albert

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