Definition von "Einkommen"?

3 Antworten

Hallo, sofern keine Definition mitgeliefert wird, gelten schon die Begriffe aus dem Steuerrecht. In §2, Abs. 5a nimmt das EStG speziell auf die Verwendung der Begriffe in anderen Gesetzen Bezug.

Grob:

Einnahmen aus alle Einkunftsarten

./. Kosten (getrennt für die Einkunftsarten)

= Summe der Einkünfte

./. Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen...

= Einkommen

./. spezielle Freibeträge

zu versteuerndes Einkommen.

Die Definition der TK ist allerdings insofern unlogisch.

Klar ist aber: die Beihilfe meint etwas ganz Anderes.

Viel Glück

Barmer

Woher ich das weiß:Beruf – Beihilfepapst

Ja, die Beihilfe meint offenbar tatsächlich die reinen Einnahmen eines Selbstständigen. Kosten, Vorsorge, Unterhalt, Sozialabgaben etc. scheinen vollkommen außer acht zu bleiben :-(

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Was für die KK Einkommen ist, hat sie doch definiert.

Für sie gilt das EStG nicht.

Ja, DIESE Kasse, in DIESEM Formular. Und für die Beihilfestelle? Die definiert ja leider nicht und ist telefonisch nicht erreichbar.

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@Andri123

Oder das hier

"Der Gesamtbetrag der Einkünfte des Ehegatten lässt sich sehr einfach aus den jeweiligen Einkommensteuerbescheiden wie folgt ermitteln:

In der Bescheid-Spalte „Ehegatte“ ist unten der Gesamtbetrag der Einkünfte abzulesen und diesem Betrag ggf. die im Bescheid extra ausgewiesenen Einkünfte Kapitalerträge i.S.d. § 32d Abs. 1 EStG hinzu zu addieren."

Anmerkung von mir: "Gesamtbetrag der Einkünfte" ist aber nicht "zu versteuerndes Einkommen", sondern steht weiter oben.

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Du hast völlig richtig erkannt, dass der Begriff "Einkommen" im Sozialrecht nicht denselben Inhalt hat wie im Steuerrecht.

Deshalb kann man die entsprechende Zahl, wie sie sich im Steuerrecht ergibt, nicht einfach auf sozialrechtliche Zwecke übertragen. Vielmehr muss das "Einkommen" je nach dem maßgeblichen Zweck (Kindergeld, HartzIV, Wohngeld usw.) für das Sozialrecht nach den dort geltenden Regeln neu und eigenständig ermittelt werden.

Mitunter wird man dann sogar darauf stoßen, dass bei einzelnen Einkunftsarten bspw. Einkommen und Einnahmen völlig gleichgesetzt werden, bei anderen - innerhalb derselben Sozialrechtssparte! - wiederum nicht.

Lösen kann man das Problem nur, wenn man den Sinn der entsprechenden sozialrechtlichen Rechtsgrundlage (z.B. SGB II, SGB IV) hinterfragt und feststellt, worauf die Gesetzgeberin mit der entsprechenden Vorschrift hinaus wollte.

Danke Dir! Den Eindruck hatte ich auch schon. Das zeugt davon, dass in diesen Texten mit Begriffen hantiert wird, die die Handelnden offenbar selbst nicht ganz durchblickt haben, wie das Formular der TK zeigt. Wenn bei unterschiedlichen Einkunftsarten im selben Formular praktisch einmal vom Brutto und einmal vom Netto ausgegangen wird, dann wird es haarig. So oder so gehört für mich eine Erklärung dazu, um dem Bürger wenigstens eine Ahnung davon zu geben, was gewünscht ist. Das zumindest hat die TK ja immerhin versucht...

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