Darf mein Chef -als Versicherungsnehmer- den von ihm eingezahlten Teil der betrieblichen Altersvorsorge (Direktversicherung) nach Kündigung zurückfordern?

1 Antwort

Wenn vertraglich oder tarifvertraglich nichts anderes vereinbart sind zusätzliche Arbeitgeberleistungen erst nach 60 Monaten unverfallbar. Eine längere Zeit ist unwirksam.

Also dementsprechend kann er Beiträge, die vor weniger als 60 Monaten geleistet wurden zurückfordern.

Stand jetzt also alle seine Beiträge seit Juli 2010. Alles davor gehört dir, alles ab da kann er zurückfordern, wenn du ausscheidest.

Die durch Entgeltumwandlung aufgewendeten Beiträge sind immer sofort unverfallbar, da es sich um Umwandlung von Barlohn handelt.

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@Kevin1905

Vielen Dank, Kevin. Ich scheide aber nicht aus, sondern bleibe in meinem Betrieb. Ich habe lediglich die bAV gekündigt, weil sie keine Gewinne erwirtschaftet und ich das Geld woanders anlegen möchte. Verhält es sich dann genauso? Gibt es irgendein Gesetz, das deine Aussagen bekräftigt? Danke im voraus.

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@HagbardCeline23

Du kriegst das Geld aber nicht ausgezahlt, bevor du Altersrente beziehst (frühestens mit dem 60. Geburtstag), wenn die Unverfallbarkeit eingetreten ist, von daher war deine Kündigung geistiger Dünnpfiff (§§ 2, 3 BetrAVG).

Alle Bestimmungen zur bAV findest du in den §§ 3, Nr. 63 EStG (bzw. wenn es ein Altvertrag ist noch in § 40b EStG) sowie im BetrAVG.

Dass sie keine Gewinne erwirtschaftet wage ich auf zu bezweifeln, denn in 2004 gab es noch einen vernünftigen Rechnungszins.

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