Frage von Nickelback, 42

Da ich war 01.01.2002 PKV versichert. Gilt die besondere JAEG lebenslang?

Mein AG hat mich rückwirkend zum 01.01.2016 bei der GKV angemeldet, weil ich die besondere JAEG für 2016 unterschritten habe. Da ich bereits seit 01.01.2002 in der PKV war, gilt für mich die besondere JAEG. Nun will ich zum 01.01.2018 zurück in die PKV. Muss ich für 2017 die besondere JAEG in Höhe von 52.200 EUR überschreiten oder die allgemeine JAEG in Höhe von 57.600 EUR? Im Gesetz steht dazu nichts. In der Literatur steht dazu, das für 2002 PKV-versicherte die besondere JAEG lebenslang gilt, selbst bei zwischenzeitlicher GKV-Pflicht. Kann ich mich darauf verlassen? Gilt die Anwendung der besonderen JAEG für bereits 2002 PKV-versicherte lebenslang?

Antwort
von barmer, 20

Hallo, die besondere JAEG gilt lebenslang, im Gesetz und in den Kommentaren steht nichts anderes.

Wie kam es denn zum Unterschreiten der JAEG, warum wird das erst jetzt festgestellt ? Ob die PKV Dich rückwirkend rausläßt bzw. auf Anwartschaft stellt, kann spannend werden.

Viel Glück

Barmer

Kommentar von Nickelback ,

Zur Rückfrage 1: Die JAEG wurde 2016 um ca. 600 € unterschritten, da mein AG im Rahmen der Prüfung der Bewilligung meines Antrags auf Entgeltumwandlung die Prüfung einer möglichen Unterschreitung der JAEG, aus welchen Gründen auch immer, versäumt hat. Die  zum 01.01.2016 rückwirkende GKV-Pflicht hat er mir via E-Mail am 05.04.2017 mitgeteilt und mit der Gehaltsabrechnung am 15.06.2017 an mich eine Rückforderung in Höhe von ca. 10.500 € gebucht, die in dieser Höhe jedoch unzulässig ist (AG prüft zur Zeit die Höhe seines Rückforderungsanspruchs auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches sowie betrieblicher Vereinbarungen). Ohne Entgeltumwandlung hätte ich in 2016 ein regelmäßiges Einkommen in Höhe von ca. 65.000 € JEAG gehabt. Zur Rückfrage 2: Aus der PKV komme ich rückwirkend nicht heraus, da ich Leistungen in Anspruch genommen habe (6 neue Zahnkronen mit Wurzelbehandlung). Zur Rückfrage 3: Die Anwartschaftsversicherung kostet mtl. 131,18 € und wird von meiner PKV bewilligt werden. So sagte mir das meine Versicherungsmaklerin, Da ich die besondere JAEG für 2017 (52.200 €) und voraussichtlich auch die JAEG für 2018 (voraussichtlich 54.000 €) überschreiten werde, werde ich zum 01.01.2018 wieder aus der GKV-Pflicht kommen. Um es gleich vorweg zu nehmen. Gegenüber meinem AG habe ich keine Schadenersatzansprüche, da er nun im Nachhinein geltendes Recht umsetzen muss. Darüber hinaus habe ich keinen Schaden. Mir geht es nur um eine rechtsichere Auskunft hinsichtlich der Anwendung der besonderen JAEG, um meine monatlichen Entgeltumwandlungsbeiträge sowie die Entgeltumwandlung aus der mit der Juligehaltsabrechnung mir zustehenden Erfolgsbeteiligung entsprechend anzupassen. 

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