Bisher pflegende Ehefrau muss Ehemann im Pflegeheim unterbringen

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2 Antworten

Ja - die LV muss verkauft werden- das Sozialamt wird dies einfordern.

Es gibt ein Schonvermögen von zur Zeit 3.214,00 was unantastbar ist - alles andere an "Vermögen" muss zur Deckung der Heimkosten eingesetzt werden.

Es gibt eine Möglichkeit: Sie kann versuchen mit dem Sozialhilfeträger zu "handeln" - und die ungedeckten Heimkosten auf Darlehensbasis beantragen. Das soll heißen: Klartext reden und belegen, wie hoch die Verluste sind bei vorzeitiger Kündigung.

Das Sozialamt kann im Rahmen einer Einzelfallentscheidung in Vorleistung gehen- muss aber nicht.

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Juergen010 19.11.2013, 08:04

Ich hab in der Richtung auch mal ein bischen recheriert.

Alles was ich an einschlägigen LSG- und BSG-Urteilen zur Verwertung von Lebensversicherungen bisher gefunden und gelesen habe, bestätigt, dass die Verwertung - auch unter sehr großen Verlusten, in einem Fall sogar rd. 35% - als zumutbar und zulässig angesehen wurde.

Rein rechtlich scheint es also nahezu aussichtslos der Forderung der Sozialbehörde entgegentreten zu wollen.

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blnsteglitz 19.11.2013, 09:42
@Juergen010

ich hatte mal so einen Fall- da ging es um 6 Monate (so in der Richtung) und wir haben dem Sachbearbeiter klar machen können, dass es für seinen Arbeitgeber doch viel günstiger wäre - weil der Heimbewohner für weitere ? Monate Selbstzahler wäre. (Ich weiß nicht mehr genau wieviel Monate es waren) Und dieser Sachbearbeiter hat dann eben die Einzelfallentscheidung getroffen....

Wenn du auf einen Fuzzi in der Behörde triffst der keine Lust hat sein Hirn zu benutzen muss die LV tatsächlich - mit großem Verlust- bereits jetzt veräußert werden.

:-(((

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Hat das Ehepaar keine Kinder ?

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