Frage von Heipi, 34

Bezug von Alg II, Einstiegsgeld und Förderung erhalten. Was passiert bei Aufnahme eines 450€ Jobs?

Hallo, ich habe im Bezug von Alg II die Förderung zur Selbstständigkeit erhalten und einen Kredit. 50% Kredit/50% Förderung , ich erhalte Einstiegsgeld für die nächsten 6 Monate. Was passiert wenn ich nun einen 450€ Job annehmen möchte oder evtl. eine dreiviertel Anstellung und die Selbstständigkeit im Nebenerwerb weiterbetreiben würde? Das in dem Fall das Einstiegsgeld wegfallen würde ist mir bewusst. Müsste ich dann die 50% Förderung zurückzahlen? Wer kann mir bitte weiterhelfen?

Antwort
von Gaenseliesel, 21

Hallo,

das Einstiegsgeld wird m.E. nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. 

Eine Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II erfolgt aber hinsichtlich des durch die aufgenommenen Tätigkeit erzielten Verdienstes. Dies kann dazu führen, dass der Zuverdienst auf ALG II angerechnet bzw. entsprechend gekürzt wird. 

Das Einstiegsgeld wird aber auch in diesen Fällen gemäß § 16 b Absatz 1 Satz 2 SGB II für die festgelegte Dauer weitergezahlt.

Kommentar von Heipi ,

Danke für die schnelle Antwort. Jedoch ging es mir hauptsächlich um die Frage ob ich die Förderung zurückzahlen müsste? 

Kommentar von Gaenseliesel ,

sorry, weil so spät :-( 

Nein - die Leistungen aus Einstiegsgeld sind erstens steuerfrei, auch müssen die erhaltenen Leistungen n i c h t zurückgezahlt werden. 

Du solltest diesbezüglich sicherheitshalber doch noch in den Bewilligungsbescheid schauen, ob die Leistungen nicht widererwartend doch an Bedingungen festgemacht wurden. Die Regelung Einstiegsgeld liegt im Ermessen des jeweiligen Bearbeiters ( nicht gesetzlich) 

Genaueres wird dir dein Fallmanager dazu sagen können. 

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