bestandsschutz bei bg-unfallrente

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2 Antworten

Hallo medicus2,

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bestandsschutz bei bg-unfallrente<

Antwort:

Siehe z.B. unter folgendem Link:

http://www.ra-buechner.de/schwerpunkte/S41-anwalt_unfallrente_berlin.php

Auszug aus Kapitel "d) Verleztenrente / Unfallrente" ab Absatz 14

Spätestens mit Ablauf des Dreijahres-Zeitraums hat der Unfallversicherungsträger die Dauerrente festzustellen. Diese wird dann – für den Fall, dass sie nicht befristet wurde und keine wesentlichen Veränderungen in den Verhältnissen eintreten – lebenslänglich gezahlt.

Ob und wann eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten ist, die die Herabsetzung oder gar den Entzug einer Rente rechtfertigen, ist ebenfalls immer wieder streitig und führt zu Klageverfahren gegen die Verwaltungsbehörde.

Die Änderung der Verletztenrente in Gestalt einer Herabstufung oder des Wegfalls ist vornehmlich dann möglich, wenn eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen (gemeint sind diejenigen Verhältnisse, die den rentenberechtigenden Tatbestand erfüllten) eingetreten ist, die im Hinblick auf die MdE eine Änderung von mehr als 5 v.H. bewirkt hat und zudem mehr als drei Monate andauert. Gemeint ist hier also eine Verbesserung des Gesundheitszustands, die sich der Versicherte zurechnen lassen muss.

Im Falle der Verschlimmerung sind im Gegenzug auch Erhöhungen der Rente vorgesehen. Auch ein Abfindung von Renten hat der Gesetzgeber vorgesehen. Eine solche kann nur auf Antrag des Versicherten und auf der Grundlage einer Ermessensentscheidung der Berufsgenossenschaft erfolgen. Einen Rechtsanspruch auf Abfindung der Verletztenrente haben Versicherte regelmäßig nicht.

** Fazit:**

Die Berufsgenossenschaften sind nicht gerade als Menschenfreundlich bekannt und bei den Sozialgerichten stapeln sich die Verfahren!

Eine lebenslange Leistungs-Garantie dürfte ein Wunschtraum bleiben!

Recht haben, heißt noch lange nicht, auch Recht zu bekommen.

Fachanwälte sind nicht gerade preiswert und die Rechtsschutzversicherungen sind bei den Kostendeckungszusagen sehr knauserig.

Es kann also durchaus passieren, daß man bei einem guten Anwalt trotz vorhandener Rechtsschutzversicherung kräftig draufzahlen muß!

Betroffene sind immer sehr gut beraten, Ihre Krankenakten stets auf dem neuesten Stand zu halten, regelmäßig Ihre behandelnden Ärzte aufzusuchen und somit das Fortbestehen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu dokumentieren und glaubhaft nachzuweisen.

Trotz der Kostenproblematik im Zusammenhang mit einem versierten Fachanwalt dürfte man im Streifall ohne Fachanwalt wenig Aussicht auf Erfolg haben.

Ärztliche Aussagen, was die BG darf und was nicht, sind so gut wie wertlos.

Die einzige Institution, die hier das Sagen hat, ist zunächst die BG und Im Streitfall die Richter am Sozialgericht!

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

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