Bekannter in Hartz IV bekam 500 Euro Steuererstattung - Arge will 1 Monat nicht zahlen, ist das ok?

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Eine Einkommensteuer-Erstattung ist beim ALG II-Bezug zu berücksichtigendes Einkommen. Ebenfalls korrekt: es gilt das Zuflußprinzip. Die Steuererstattung gilt als einmalige Einnahme. Ist kein weiteres Einkommen vorhanden, wird die Erstattung jedoch vermindert um Freibeträge und Absetzungsbeträge

Eine einmalige Einnahmen ist in dem Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließt. Der monatliche ALG II-Bedarf wird dann in einen täglichen Bedarf umgerechnet (Monatsbedarf geteilt durch 30 Tage) und sodann ermittelt, für wie viele Tage der Bedarf durch die einmalige Einnahme (ggf. vermindert um die o. g. Frei- bzw. Absetzungsbeträge) gedeckt ist. Solange wird kein ALG II gezahlt.

Die Steuererstattung ist am Tag des Zuflusses Einkommen, am nächsten Tag Vermögen. Wenn die Vermögensfreibeträge nicht überschritten werden, kannst Du jederzeit wieder einen Antrag auf ALG II stellen. Wenn Dir die ARGE vorrechnet, wie lange Du von dem Geld leben sollst, ist das gesetzwidrig. Wenn Du kein Geld von der ARGE bekommst, kann Dich keiner zwingen, auf Hartz-IV-Niveau zu leben. Rein theoretisch (laut Gesetz) wird ALG II pro Tag berechnet. Praktisch wird das pro Monat getan, so daß Du spätestens zum Beginn des neuen Monats wieder Leistungen bekommen musst.

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