Frage von lohepudel, 39

Beim Sozialgericht wurde vor zwei Monaten in mündlicher Verhandlung ein Vergleich mit der Krankenkasse geschlossen. Wann kommt Brief vom Gericht mit Bescheid?

Wie lange dauert es üblicherweise, bis ein Sozialgericht einen in mündlicher Verhandlung getroffenen Vergleich auch schriftlich zukommen lässt? Wir warten seit zwei Monaten auf Nachricht. Was sind übliche Zeiten?

Antwort
von hildefeuer, 15

Das deute eher darauf hin, das der Vergleich nicht zu Stande gekommen ist und die Gegenseite einen Rückzieher gemacht hat. Rechtsvertretung einschalten, schon allein zur Wahrung der Fristen.

Die Nachfrage beim SG wird sicherlich auch nicht umgehend beantwortet, sondern auch lange dauern.


Kommentar von lohepudel ,

Der Vergleich wurde vom Richter auch in sein Memogerät diktiert. Und er es eindeutig formulierte so, dass kein Einspruch möglich ist und der Vorgang damit beendet sei. Das hat uns auch der anwesende Anwalt bestätigt. Mir scheint es also eher an der Gerichtsverwaltung zu hängen.

Antwort
von barmer, 33

Hallo, das ist ungewöhnlich lange für einen Vergleich. Eine Nachfrage bei der Geschäftsstelle des SG könnte Klarheit bringen. Viel Glück Barmer

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