Bedarfsgemeinschaft , jetzt vollbeschäftigung?

1 Antwort

Ich versuche mal etwas Licht ins dunkle Gestrüpp zu bringen.

Sofern er in der Bedarfsgemeinschaft mit seiner Lebensgefährtin und zwei Kindern (unabhängig ob leiblich oder nicht) lebt, zählen alle Personen in diesem Haushalt zur Bedarfsgemeinschaft.

Sein Nettoeinkommen, abzüglich des zu zahlenden Unterhalts (an wen eigentlich?), wird als Berechnungsgröße herangezogen. Verdient die Lebenspartnerin nichts (warum eigentlich nicht?), ist das das anrechenbare Einkommen der Bedarfsgemeinschaft.

Ob da noch ein Leistungsbedarf herauskommt, kannst Du mit diesem Rechner ermitteln: http://www.hartziv.org/hartz-iv-rechner.html

Bzgl. der KK-Beiträge ist festzustellen, dass er ja durch seinen Job sozialversicherungspflichtig, also auch KV-versichert, ist. Ggf. kann er sein leibliches Kind (in der Bedarfsgemeinschaft) mit in der eigenen  Familienversicherung unterbringen. 

Die KV der Lebenspartnerin (und deren Kindes) bleibt davon unberührt. Da sie offenbar keinerlei eigenes Einkommen hat, bleibt das JC in der Leistungspflicht, sofern sie denn arbeitsfähig und vermittelbar ist. Ist sie das nicht, kommt das Sozialamt als Leistungsträger in Betracht. So wie in der Frage dargestellt, ändert sich in diesem Terminus für die Lebenspartnerin jedoch nichts.

Selbstverständlich werden die vom JC bezahlten Deutschkurse nicht gestrichen. Das sind von der Leistungsgewährung für die Bedarfsgemeinschaft vollkommen getrennte Leistungen, die der Integration auf dem Arbeitsmarkt dienen sollen. 

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