Aufhebungsbescheid ohne Anhörung vom Jobcenter?
Hallo, ich habe ein abgeschlossenes Studium, konnte jedoch wegen einer chronischen Erkrankung nicht sofort mit der Arbeit anfangen. Also habe ich mich beim Jobcenter gemeldet und bezog ALG II bzw. Bürgergeld.
Nach der letzten Forderung meiner Kontoauszüge hat das Jobcenter zu viele Geldzuflüsse von meinem Freund oder meiner besten Freundin auf mein Konto festgestellt und kurzerhand ein Aufhebungsbescheid verschickt, mit welchem rückwirkend Leistungen gestrichen werden sollen, die ich bekam (ich hätte demnach 4 von 8 Monaten Überzahlungen erhalten).
Das Ding ist jedoch, dass es sich bei all den Geldern niemals um Schenkungen gehandelt hat, sondern um private, zinslose Darlehen. Ich werde alles wieder zurückzahlen!! Die ganzen Verträge hierzu habe ich auch schriftlich für jede einzelne Überweisung von ihnen, weil es für mich persönlich einfach wichtig war und ich niemals Geld einfach so als Hilfe akzeptieren würde. Es sind halt leider sehr viele Überweisungen und demnach auch Verträge, weil sie mir ständig kleinere Beträge überwiesen haben, wenn ich was gesehen habe, was ich kaufen wollte. Das Geld habe ich dabei auch nur genommen, weil mein Freund und ich unsere Heirat planen und ich bereits die Käufe für unsere spätere Ehe gemacht habe, z.B. Sachen, die ich später in der Ehe brauchen werde wie Geschirrservice. Er kauft selber dann halt andere Sachen schon vor.
Nun frage ich mich, ob das alles so rechtens ist, wenn ich vorher nicht mal gefragt wurde, worum es sich bei den Geldzuflüssen handelt (sind ca. 200 bis 500€ im Monat, immer unterschiedlich). Eine Anhörung gab es nicht. Was soll ich denn jetzt machen? Ich bin echt fertig mit den Nerven. Die werden mir doch niemals glauben. Hätte ich es dem Jobcenter denn vorher mitteilen müssen, wenn ich mir Geld leihe? Ich dachte Darlehen (auch private) wären nicht anrechnungsfähig :(
3 Antworten
Soweit eine notwendige Anhörung unterblieben ist, kann dies regelmäßig noch geheilt werden. Nicht ersichtlich ist, welche Bescheide bisher tatsächlich erlassen wurden. Bei Abschließender Entscheidung, Aufhebungs- und Erstattungsverfahren ist es grundsätzlich empfehlenswert, die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs zu nutzen.
Unabhängig davon könnte man an den behaupteten Darlehen zweifeln: bsp. scheint der zukünftige Ehemann hier finanziell zu unterstützen.
Auch wenn in meinen Auszügen bereits Rückzahlungen zu sehen sind? Z.B. habe ich meiner Freundin schon insg. 500€ zurücküberwiesen in Raten, meinem Freund schon 900€.
Ich würde sagen nicht rechtens. Selbst mit ALG II darf man dazuverdienen. Glaub das war bis 100€ ohne Anrechnung, danach bis 500 mit 80% Anrechnung oder so. Aber das steht bei denen auf der Seite. Aber wenn die dich nicht gefragt haben, woher wussten die dann von den Geldzuflüssen ?
Wiederspruch einlegen wär erstmal wichtig.
Aber wenn die dich nicht gefragt haben, woher wussten die dann von den Geldzuflüssen ?
Wohl daher:
Nach der letzten Forderung meiner Kontoauszüge hat das Jobcenter zu viele Geldzuflüsse von meinem Freund oder meiner besten Freundin auf mein Konto festgestellt
Die Geldzuflüsse sind auf mein Girokonto gelaufen und auf den vom Jobcenter geforderten Kontoauszügen konnte man dann viele Plus-Beträge sehen. Ich habe ja auch nicht versucht das zu verstecken, weil es sich eben um Darlehen handelt. Daraufhin stellte man meine Leistungen zur weiteren Prüfung vorläufig ein und forderte weitere Unterlagen (z.B. meine Kreditkarten-Auszüge). Und dann kam der Aufhebungsbescheid, gegen den ich natürlich Widerspruch eingelegt habe. In dem stand nur, ich wäre nicht mehr hilfebedürftig. Punkt. Das ist mir zu wenig. Worauf soll ich denn Bezug nehmen, wenn mir nicht eindeutig gesagt wird, was das Problem ist, und ob man mich anhört? Es gab mir ja vorher niemand die Chance zu erklären, dass es sich um Darlehen handelt. Deshalb meine Frage: Muss ich private Darlehen dem Jobcenter vorher melden???
vielleicht kann man das als schuldenrückzahlung erklären .. auf jeden fall find ich es dreist vom amt einfach mal so nen aufhebungsbescheid zu schreiben, das ist ja kein regelmäßiges einkommen.
Die hier ansatzweise geschilderten Freibeträge beziehen sich auf Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Bei Einkommen allgemein gibt es nur einen Freibetrag in Form der Versicherungspauschale von 30€.
Was für mich an der Geschichte widersprüchlich ist:
Du lebst offenbar in einer eheähnlichen Beziehung, in der Du und dein Partner gemeinsam wirtschaften. Trotzdem beziehst die staatliche Leistungen.
Nein, ich lebe noch bei meinen Eltern. Trotzdem darf man doch schon für die spätere Ehe Vorkäufe tätigen, oder, weil es bald schon so weit ist. Aber mein Freund soll nicht alles bezahlen, deshalb die Darlehen.
Ich habe aber nichts dazuverdient 😭