Frage von akkordeonist1, 31

Aufhebungs- und Erstattungsbescheid?

Ich habe mich am 01.10.2014 arbeitslos gemeldet und es wurde über den Anspruch auf Arbeitslosengeld entschieden sowie der Betrag für den Monat Oktober bereits ausbezahlt. Da ich im Rechtsstreit mit meinem Arbeitgeber war, bin ich meiner Arbeit weiterhin nachgegangen und habe mich beim Arbeitsamt von der Arbeitslosigkeit abgemeldet, blieb aber als arbeitssuchend beim Arbeitsamt weiterhin gemeldet. Das ausbezahlte Geld für einen Monat habe ich zurückerstattet. Am 02.03.2015 habe ich mich wieder arbeitslos gemeldet und mit dem Bescheid vom 18.03.2015 wurde das Arbeitslosengeld ab dem 01.03.2015 bewilligt.

Ergebnis der Klage beim Arbeitsgericht:

Vergleich: Das Arbeitsverhältnis der Parteien endet aufgrund ordentlicher betriebsbedingter Arbeitgeberkündigung vom 19.03.2014 mit Ablauf des 28.02.2015

Vor Kurzem habe ich den Bescheid von der Arbeitsagentur bekommen, in dem steht, dass der Anspruch bereits am 01.10.2014 entstanden ist und nicht am 01.03.2015, mit der Rückforderung das zu Unrecht erhaltene Arbeitslosengeld für 2015 teilweise zurückzuzahlen. Laut dem Bescheid von der Arbeitsagentur kann ich dagegen bis zum 26.04.2017 Klage beim Sozialgericht Augsburg erheben. Frage: Wann ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld entstanden? Am 01.10.2014 oder am 01.03.2015? Das ist für mich wegen dem Nebeneinkommen wichtig, das ich während der Arbeitslosigkeit erzielt habe. Denn das Arbeitsamt hat mir die Höhe des Freibetrages ab dem 01.10.2014 berechnet und die Summe ist viel weniger als wenn es ab dem 01.03.2015 berechnet wird. Habe ich Chancen auf Erfolg?

Antwort
von Snooopy155, 19

Entscheidend ist das Ergebnis der Klage beim Arbeitsgericht. Das erwähnst Du leider nicht, jedoch ist es wichtig zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Kam es beispielsweise zu einer aussergerichtlichen Einigung, dann wurde die Kündigung zum ursprünlichen Zeitpunkt nicht zurückgenommen.

Da Du bis zum 01.03.2015 nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestanden hast kann für diesen Zeitraum der Anspruch auf ALG 1 zwar ruhen und damit die Bezugsfrist nach hinten verlängern.

Kommentar von akkordeonist1 ,

Vielen Dank! Ich habe das Ergebnis der Klage eingefügt.Hier nochmal. Die Parteien schließen folgenden Vergleich: Das Arbeitsverhältnis der Parteien endet aufgrund ordentlicher betriebsbedingter Arbeitgeberkündigung vom 19.03.2014 mit Ablauf des 28.02.2015

Kommentar von Snooopy155 ,

Laß mich raten - in der ordentlichen Kündigung steht als Termin für die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses der 30.09.2014.  Damit hätte die Arbeitsagentur recht.

Hätte der Vergleich so ausgesehen, dass die Kündigung zurückgezogen wird und zum 28.02.2015 eine ordentliche Kündigung ausgesprochen und akzeptiert wird, dann wäre dieser Termin für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses rechtens.

Kommentar von akkordeonist1 ,

Hallo Snooopy! Ja, so steht es leider in der ordentlicher Kündigung. Vielen Dank.

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