Arrest und einstweilige Verfügung - was ist darunter zu verstehen?

1 Antwort

Eine einsteilige Anordnung dient dazu in einem Verfahren eine Änderung des Status Quo zu verhindern, bevor eine Entscheidung in der Hauptsache gefällt ist.

Jemand macht eigentumsrechte an einer sache geltend. Er kann durch eine einsteilige Anordnung erreichen, das der derzeitige Besitzer diese nicht verkaufen darf, bis über diesen Anspruch entschieden ist, weil sonst ja eine spätere Entscheidung zu seinen Gunsten ins Leere gehen würde.

Beim Arrest (überiegend dinglicher Arrest), kann durch Entscheidung das gleiche erreicht werden, wenn Geldforderungen vorliegen und in eine Sache Zangsvollstreckt werden soll, damit diese ebenso nciht verkauft werden kann um eine Zwangsvollstreckung zu verhindern.

http://de.wikipedia.org/wiki/Arrest_(Zivilprozess)

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