Arge Fordert Geld zurück obwohl es vorher bewilligt wurde

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4 Antworten

Arbeitslosengeld II wird nur nachrangig gezahlt, wenn Du Ansprüche auf anderes Einkommen wie z. B. Elterngeld, Kindergeld, Alg I, Krankengeld oder ähnliches hast, wird das natürlich angerechnet. Das Jobcenter ging sozusagen in Vorleistung, weil über Deinen Elterngeldanspruch noch nicht entschieden wurde. Doch nachdem nun das Elterngeld gezahlt wird, hast Du ja Einkommen (sicher rückwirkend) und daher fordert das Jobcenter das gezahlt Alg II zurück. Das ist sicher in Ordnung so. Freibeträge gibt es, es sind 100 Euro pro Monat.

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Das Elterngeld wird auf Hartz IV angerechnet und ist nachrangig. Daraus folgt, erhätltst du Elterngeld wird Harttz IV entsprechend gekürzt. In deinem Beischeid zum ALG 2 steht auch drin, dass du bei Änderungen deine Vermögesnverhältnisse und Einnahmen sofort der ARGE Bescheid geben musst.

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Sunshinebaby 16.09.2012, 18:04

Das habe ich bzw die Elterngeldstelle hat die Arge angeschrieben um zu prüfen ob es mir zu steht. So steht es auch in dem ersten Brief der Elterngeldstelle, da ich ja bei denen angegeben habe , dass ich ALG2 beziehe Dann habe ich den Brief erhalten , wo drinsteht das es mir nach Prüfung zusteht und somit war es für mich erledigt.

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Tina34 16.09.2012, 21:27
@Sunshinebaby

ja Elterngeld steht dir zu, aber dein ALG2 wird entsprechend gekürzt. Somit fordert die ALG2 Stelle das Geld zurück.

Somit ist nichts mit "hat sich für mich erledigt".

Du wirst das Geld zurück zahlen müssen, solltest du von dir aus keine Ratenzahlung vereinbaren, wird man es von deinem ALG 2 Geld einbehalten.

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heinerbumm 16.09.2012, 23:20
@Sunshinebaby

Tina hat recht. Das Elterngeld steht Dir zu und der der Beschied über ALG 2 wird abgeändert wegen Änderung der Verhältnisse (§48 SGB X). Das müsste in Deinem ALG 2 Bescheid aber so stehen, dass bei Änderung der Verhältnisse das ALG 2 gekürzt werden oder ganz entfallen kann. Es gibt auch eine Ausnahme: Eltern die vor Geburt des Kindes erwerbstätig waren, erhalten einen Elterngeldfreibetrag in Höhe des zuletzt durchschnittlichen Erwerbseinkommens vor der Geburt, maximal aber 300,- Euro. Das käme eventuell in Frage, wenn z. B. eine Aufstockerin bist.

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Rechtens ist es schon, sonst würde die Arge es nicht durchführen. Ungeachtet dessen kannst Du Dich aber rechtlich beraten lassen.

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Sorry, aber das kann man so nicht beantworten - in dem Schreiben sollten schon die Gründe für die Rückforderung genannt werden - das wissen wir hier nicht.

Warum rufst du morgen nicht an und lässt dir das erklären ?

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Sunshinebaby 16.09.2012, 18:06

In dem Brief steht drinne, der Elterngeldstelle ist ein Fehler unterlaufen

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qtbasket 16.09.2012, 18:08
@Sunshinebaby

Tja welcher Fehler und auf welcher Grundlage , anrufen ...

ggf. gibt es auch eine Widerrufsbelehrung ? Dann wäre nämlich ein Rechtsmittel möglich.

Für wenig Geld bekommst du bei einer Verbraucherberatung eine individuelle Beratung.

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Sunshinebaby 16.09.2012, 18:39
@qtbasket

Agl hat Erstattungsanspruch gemeldet , Elterngeldkasse hat trotzdem an mich ausgezahlt

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heinerbumm 16.09.2012, 23:25
@Sunshinebaby

So läuft das. Das ALG 2 hast Du in Höhe des Elterngeldes zu Unrecht bezogen, das gibt einen Erstattungsanspruch der ARGE an die Elterngeldstelle.

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