Alg2 WG auflösung , Umzugs Genehmigung?

2 Antworten

Ergänzend zur Antwort von @Aivas:

Du willst wissen, ob Trennung vom Partner als wichtiger Grund vom Jobcenter anerkannt wird.

Sehr wichtig ist dieses Urteil vom Sozialgericht Frankfurt, gemäß dem Du keine Genehmigung zum Umzug brauchst - bei Dir geht es dann ja "nur" um die Umzugskosten, ob die übernommen werden:

https://www.hartziv.org/news/20200618-hartz-iv-urteil-jobcenter-muss-umzug-nicht-zustimmen.html

Dieses Urteil ist ja "taufrisch", aus 2020. - Diese Info aus 2018 gebe ich Dir auch rein:

Umzug & Jobcenter: Kosten, Anträge, Nachweise, Hartz IV

https://umziehen.de/an-ab-ummelden/umzug-jobcenter-kosten-antraege-nachweise-mit-hartz-iv-2007

Sprich mit Deinem Sachbearbeiter darüber. So wie Du hier schreibst, bist Du ja nervlich am Ende. Das wirst Du dann wohl auch dem Sach bearbeiter deutlich machen.

Wichtig: Lass Dir vor Unterschriftsleistung den neuen Mietvertrag vom neuen Sachbearbeiter genehmigen. Es wird dann ja geprüft, ob die neue Wohnung gemäß den Hartz IV-Regeln angemessen ist (und dies auch dem neuen Sachbearbeiter als angemessen erscheint) bezüglich Miete, Nebenkosten und was sonst noch an Kosten anfallen.

Schau in die Liste von

Örtliche Richtlinien - Harald Thomé

https://harald-thome.de/oertliche-richtlinien/

um zu erfahren, wie es mit Wohnungsgröße und Miethöhe am neuen Wohnort geregelt ist. Falls der neue Wohnort dort nicht aufgelistet ist, nimm einen in der Nähe. - Google zusätzlich mit "hartz IV miete" und dem neuen Wohnort. Gemeinden und Städte haben diese Angaben allgemein auch auf ihrere Homepage. - Falls die neue Wohnung um 1, 2 also wenige Quadratmeter zu groß (aber dafür zum Beispiel günstig mit der Miete ist), kläre dies auch mit dem neuen Sachbearbeiter. Die Sachbearbeiter haben oftmals einen gewissen Ermessensspielraum.

Ich wünsche Dir mit dem Umzug gutes Gelingen, und dass Du dann recht bald Deine innere Balance wiederfindest.

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Im folgenden empfehle ich, alles persönlich in Ämtern wie Jobcenter / Grundsicherungsamt abzugeben sowie die Begleitung mittels Ämterlotsen. Letzteres lassen viele dieser Ämter zur Zeit nicht zu, im Einladungsschreiben oder bei Terminvergabe wird hinzugefügt, dass "Kunde" alleine kommen muss. - Falls das für Dich zuständige Amt für "Kunden" noch nicht geöffnet ist, und Du nun etwas zu solchen Ämtern schickst, dann unbedingt per Einschreiben/Rückschein und den Beleg gut aufbewahren.

Zusätzlich empfehle ich, füge in Deinem Schreiben einen ähnlichen Absatz wie diesen hinzu:

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A n f a n g

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"Weil es in dieser Corona-Zeit nicht möglich ist, persönlich bei Ihnen vorbeizukommen, bitte ich, den Erhalt dieses Schreibens

  eventuell auch: "sowie der Anlagen"

auf dem beigefügten Doppel zu bestätigen und mir dies mit dem beigefügten Freimschlag zurückzusenden."

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E n d e

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Auf das Doppel schreibe dort, wo gut Platz ist:

"Brief unterschrieben erhalten" (oder: "... unterschrieben nebst Anlagen erhalten").

Denke unbedingt daran, den an Dich adressierten Freiumschlag mit einer Briefmarke zu versehen.

Wird Dir unterstellt, Du hättest Unterlagen nicht eingereicht oder hättest auf etwas nicht reagiert, könnte das ja Sanktionen (= Geldabzug) nach sich ziehen. Sicherheit, dass Dein Schreiben wirklich zum Sachbearbeiter gelangte, hast Du mit dem Erhalt der Bestätigung. - Es kann hilfreich sein, wenn jemand, mit dem Du nicht verwandt bist und der nicht gemeinsam mit Dir in einer Wohnung wohnt, sieht, wie Du die Unterlagen in den Briefumschlag steckst. Vielleicht ist dieser freundliche Mensch sogar so freundlich und begleitet Dich zur Post, um zuzuschauen, wie Du genau diesen Brief dort aufgibst.

Weil die Sache für Dich eilt, und auch wenn Du ein Wohnungsangebot hast und die Genehmigung für den Mietverbrauch brauchst, was ja dann auch eilt, lege dem Brief ganz vorne zusätzlich ein Blatt bei migroßen deutlichen Worten:

"Eilangelegenheit - bitte sofort bearbeiten"

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Nun meine vorsorglichen Hinweise für Arbeitslose (ALG 1 und ALG 2 / Hartz IV) und Aufstocker sowie Grundsicherungsbezieher, wie ich sie vor der Corona-Zeit formulierte. Hier gehe ich auch auf das Thema Ämterlotsen ein. So wie berichtet wird, lassen zur Zeit viele Jobcenter Begleitungen nicht zu. Falls dies auf das für Dich zuständige Jobcenter zutrifft, wird man Dir dies mitteilen (NICHT vorher danach fragen, also keine "schlafenden Hunde wecken"). - Du wirst leicht erkennen, was auf Deine Situation zutrifft:

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Umgang mit Sozialbehörden

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen). Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen. Dazu schreibe auf das Doppel dort, wo Platz für Stempel usw. ist: "Schreiben unterschrieben erhalten:" (oder: "... unterschrieben nebst Anlagen erhalten"). - Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“.

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird - sind es mehrere Anlagen, diese mit Nummern versehen aufzählen. (Achtung! Anlagen immer als Kopie einreichen. Falls ausnahmsweise mal ein Original verlangt wird, dann davon für die eigenen Unterlagen eine Kopie machen.) - Wiederum dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten). - Nicht (oder angeblich nicht) abgegebene Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht gedeutet werden, was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. - Und: Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit

jobcenter unterlagen verloren

und lies auch dies:

Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verschwundene-unterlagen-mit-system.php

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Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein. Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im Vertrauen landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“ (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden. - Lies auch

Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wichtige-tipps-fuer-hartz-iv-betroffene.php

und

Die häufigsten Hartz IV Fehler der Jobcenter

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/die-haeufigsten-hartz-iv-fehler-der-jobcenter.php

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Deinen ePersonalausweis musst Du nicht kopieren lassen, alles Wichtige kann davon abgeschrieben werden:

Wann ist das Kopieren des Personalausweises erlaubt

https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/wann-ist-das-kopieren-des-personalausweises-erlaubt/

und

LDI NRW: Personalausweis kopieren oftmals nach DSGVO verboten!

https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/ldi-nrw-personalausweis-kopieren-oftmals-nach-dsgvo-verboten/

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Deine zur Bearbeitung Deiner Sache erforderlichen Bankbelege legst Du vor - sie werden eingesehen, aber NICHT fotokopiert - lies dazu dies:

Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung der Anforderung von Kontoauszügen bei der Beantragung von Sozialleistungen

https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/1109-Hinweise-zur-datenschutzgerechten-Ausgestaltung-der-Anforderung-von-Kontoauszuegen-bei-der-Beantragung-von-Sozialleistungen.html

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Immer wieder kommt es vor, dass Jobcenter / Sozialämter eine aktuelle Mietbescheinigung vom Vermieter verlangen, obwohl Mietvertrag und letzte Mietanpassung eingereicht sowie Bankbelege mit den Mietezahlungen vorgelegt wurden - dazu:

Jobcenter Regensburg: Vermieterbescheinigungen verstoßen gegen Datenschutz

https://kanzlei-hhs.de/jobcenter-regensburg-vermieterbescheinigungen-verstosen-gegen-datenschutz/

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Auch dieses Thema erinnert an "und ewig grüßt das Murmeltier": Handy-Nummern und Email-Adressen. - Lies dazu:

Hartz IV: Jobcenter erschleichen sich rechtswidrig Email-Adressen und Handynummern

https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-jobcenter-erschleichen-sich-rechtswidrig-email-adressen-und-handynummern

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Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand / Ämterlotsen als Begleitung mitzunehmen. Dieser Ämterlotse muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google mit 13 sgb 10):

  • (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

  • Ämterlotsen
  • Behördenlotsen
  • Behördenbegleiter
  • Hartz IV Mitläufer

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus. (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast Du ein Recht.)

In Hamburg z.B. bietet die Diakonie Begleitung durch Ämterlotsen an.

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft): Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

Google mit

legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es gesagt.

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A C H T U N G ! - sehr wichtig für Hartz IV-Bezieher:

Folge den Dir aufgegebenen Mitwirkungspflichten wie Bewerbungen schreiben, an Maßnahmen / Fortbildungen teilnehmen (auch falls Dir eine der Maßnahmen blöd, unsinnig oder für Dich unangemessen erscheinen mag). In solch einem Fall wende Dich an eine Arbeitsloseninitiative / Arbeitslosenberatung / Rechtsberatung. - Bezüglich fehlender Mitwirkung wurde das Gesetz für Hartz IV-Bezieher krass verschärft, und das kann sehr schmerzhafte finanzielle Folgen für Dich haben!

Das Jobcenter kann dann ihren "Kunden" berechnen, was das Jobcenter hätte sparen können, hätte der "Kunde" die Anweisung befolgt und dadurch Arbeit gefunden - und das nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für künftige Jahre. (Das ist also ein Schauen-wir-mal-in-die-Glaskugel-Gesetz, völlig gaga, leider aber real.) Und das kann sehr, sehr, sehr teuer für den "Kunden" werden.

U n d :

Sollst Du im Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) unterschreiben, unterschreibe sie nicht dort, nimm sie mit nach Hause!! - Geh auf YouTube und gib dort ein: Eingliederungsvereinbarung. - So bekommst Du viele wertvolle Infos zu diesem Thema.

Ist das für das Jobcenter Grund genug umzuziehen

Man braucht für das Jobcenter keinen Grund umzuziehen. Es ist die persönliche Entscheidung, wo man wohnen möchte. Man meldet sich beim bisherigen Jobcenter ab, und beim Jobcenter in der neuen Stadt an.

und bekommt man dann etwas hilfe beim Umzug ?

Wenn man am neuen Ort einen Job bekommt, von dem man leben kann und kein ALG2 mehr braucht, kann es sein, das Umzugskosten übernommen werden. Das ist aber eine Entscheidung des Sachbearbeites im Einzelfall, man muss es einfach beantragen. Braucht man aber am neuen Ort weiterhin ALG2, dann wird es nichts.

Wie ist das dann mit Miete

Die Miethöhe, die das Jobcenter übernimmt, ist an jedem Ort etwas anders. Daher beim Jobcenter der neuen Stadt erst mal nachfragen, wieviel maximal übernommen wird.

Ja , im Moment gibt es aber nicht viele Jobs dank Corona und wird es auch in der nächsten Zeit nicht geben ... ich bin Koch und da gibt es eben im Moment nicht viel . Ich mache ja schon einen Minijob und das würde ich auch an meinem Umzugsort machen ... aber das ist halt kein Job wo man sich selbst finanzieren kann.

Zur ersten frage : nun ja doch , du brauchst einen Grund wieso du ausziehst das steht sogar im Gesetzbuch drinnen , das du nicht ohne wichtigen Grund als Alg2 Bezieher umziehen darfst .

Deshalb war ja meine Frage ob der Grund das ich mich mit meinem Mitbewohner (bekriege ) nicht verstehe und mich unwohl fühle umziehen kann.

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@Samael12192

Für den Auszug brauchst Du keinen Grund. Es ist nur zu klären, ob die Umzugskosten übernommen werden. Näheres siehe meine Antwort.

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@Samael12192
nun ja doch , du brauchst einen Grund wieso du ausziehst

Nein. Man hat auch als ALG2 Empfänger die freie Wahl, wo man leben will. Das ist dein Persönlichkeitsrecht. Einen guten Grund brauchst du nur, wenn du Umzugskosten erstattet bekommen möchtest. Den Umzug kann dir das Jobcenter nicht verweigern, die Umzugskosten aber schon.

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@Aivas

mir kommt es nur darauf an ob das amt die neue wohnung bezahlt ^^

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@Samael12192

Das musst du beim Amt genehmigen lassen, bevor du einen Vertrag unterschreibst. Ruf beim zuständigen Jobcenter an und frag nach der zulässigen Miethöhe und Wohnungsgröße. Wenn du dann eine passende Wohnung gefunden hast, gehst du mit dem noch nicht unterschriebenen Mietvertrag zum Jobcenter und lässt den genehmigen. Und dann ist alles okay.

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