ALG II und Studium

1 Antwort

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Ein Student fällt ja mit der Immatrikulation sofort aus der BG raus,

Nein.
Die Zuordnung zur BG ist ein ganz formalistische, bei der im Grunde nur die Beziehungsstruktur angeschaut wird.
Das heiß: auch wenn der Leistungsauschluss gilt wegen § 7 Abs. 5 SGB II oder voller dauerhafter Erwerbsminderungsrente oder Altersrente usw. hat das im Grundsatz KEINEN EINFLUSS auf die BG-Konstruktion.

d.h. alles Geld wird ihm sofort komplett gestrichen, ganz egal, ob er Bafög beantragt oder nicht

Das Geld wird nicht gestrichen, weil er aus der BG rausfällt, sondern wegen des expliziten Leistungsausschlusses des § 7 Abs. 5 SGB II (von dem es in § 7 Abs. 6 SGB II aber Ausnahmen gibt).

dass es finanziell nicht geht, bekommt er dann Ärger mit dem Jobcenter, weil man ihn dann wieder in die BG aufnehmen muss?

Nein.
Er war ja formal auch nie außerhalb der BG.

Was ist z.B. wenn der Student zwangsexmatrikuliert wird? Spielt das überhaupt eine Rolle, ob er freiwillig aufhört oder zwangsexmatrikuliert wird? Muss das JC ihn auf jeden Fall wieder aufnehmen?

Der Leistungsanspruch (innerhalb der BG) wird ganz normal wieder aufleben, sofern die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und der Leistungsausschluss nicht länger greift (also spätestens ab Monat nach Exmatrikulation).

Wenn also ein Student aus der BG raus ist, darf das JC dann eigentlich den Unterhalt des Vaters einfach weiter wie bisher einbehalten oder hat dann der Student das Recht, diesen Betrag ausgezahlt zu bekommen und wird dann dieser Unterhalt von - sagen wir mal - 350,-- Euro wieder der Bedarfsgemeinschaft angerechnet?

Besteht wegen Leistungsausschluss kein Leistungsanspruch, darf das Jobcenter selbstredend den Unterhalt nicht erstatten lassen; das darf es übrigens auch nicht während des Leistungsbezuges, wenn der Unterhaltspflichtige seinen Verpflichtungen nachkommt.
Aber: da die BG weiterexistiert, muss der Teil des Einkommens (BAföG + Unterhalt + Kindergeld + ggf. Erwerbseinkommen), den der Ausgeschlossene nicht zur eigenen Bedarfsdeckung benötigt (fiktive Berechnung), in der BG angerechnet werden.

Wird ein Student zwischen 2 verschiedenen Studiengängen (1/2 Jahr Unterbrechung) vom JC in Ruhe gelassen, wenn er einen 450-Euro-Job hat, oder muss er trotzdem dem Arbeitsmarkt für einen Vollzeit-Job zur Verfügung stehen, obwohl er vielleicht ein paar Monate später das gewünschte Studium aufnimmt?

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