Ablöse erhalten und dann unterschreibt der Nachmieter den Mietvertrag nicht und möchte sein Geld zurück?

3 Antworten

Er hat uns, einen Teil der Einrichtung (Küche, Wohnzimmermöbel, Kleiderschränke, Lampen) die erst reichlich eine Jahr alt ist, übernehmen zu können.

Sprich ( nach meiner Rechtsauffassung ) er hat die besagten Möbel ( gleichgültig ob er nun in diese Wohnung einzieht oder nicht ) gekauft . Was er jetzt damit macht ist im Prinzip seine Sache. Problem .... ihr müsst ihn jetzt auffordern dieses Mobiliar abzuholen, denn ihr müsst die Wohnung zum Ende Eures Mietverhältnisses "besenrein"/ geräumt zurückgeben.

Da hast Du ganz schlechte Karten:

https://dejure.org/gesetze/WoVermittG/4a.html

Nach Absatz 2 der Vorschrift bist Du verpflichtet, den erhaltenen Betrag zurück zu zahlen.

Hier scheinen aber andere Voraussetzungen vorzuliegen ..... ein "potentieller" Nachmieter kauft / bezahlt Teile der Einrichtung und erklärt ( dem Anschein nach zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt ) dem Vormieter - 4 Tage vor dessen Auszug - es sei kein neuer Mietvertrag zustandegekommen? .

Kam hier kein neuer Vertrag zustande? - oder trat besagte "Nachmieter" vom Vertrag zurück?

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@wilees

Das Gesetz spricht von "Zusammenhang" und der ist hier nicht zu leugnen. Ohne die beabsichtigte Anmietung hätte es den Kauf nicht gegeben.

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@Privatier59

Nur ..... ist Person X ... nachträglich vom Vertrag zurückgetreten oder kam erst gar kein solcher zustande?

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Habt ihr einen schriftlichen Kaufvertrag? Falls nein ist es eine Frage der Beweislast. Da er schon überwiesen hat kann man aber auch dann davon ausgehen dass ihr euch in den wesentlichen Punkten einig wart und ein Kaufvertag zustande gekommen ist. Sprich er muss euch die Sachen abnehmen. Bei einem betrag von 15k würde ich das aber auf jeden Fall anwaltlich prüfen lassen.

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