Grundsicherung im Alter - neue und gute Antworten

  • Altersgrundsicherung und KFZ?
    Antwort von cyracus ·

    @Juergen010 hat Dir Deine Frage ja schon beantwortet. Kannst Dich also entspannen, null problemo mit Deinem Besitz des urmel-alten Autos.

    Falls Du das noch nicht weißt: Was für Dich jetzt neu ist, ist der Freibetrag beim Zuverdienst. Der ist nämlich erbärmlich niedrig gegenüber dem von Hartz IV:

    Ab dem ersten Euro darfst Du 30% behalten, wobei es eine Deckelung gibt, nämlich 50% des Regelsatzes. Zur Zeit beläuft sich der Regelsatz ja auf 409 €, die Hälfte ist 204,50 €. Sobald Du so viel verdienst, dass die 30% mehr ausmachen als diese Summe, wird alles darüber angerechnet (es sei denn, Du kannst Dich mit Deinem Verdienst oder sonstigem Vermögenszuwachs wie  Lottogewinn ‹(••)› vollständig aus der Grundsicherung lösen). - Es gibt also keinen "Erstfreibetrag" von 100 € wie bei Hartz IV. - Bei Ehrenämtern gibt es ja noch Sonderregelungen.

    Anders als bei Hartz IV übernimmt das Grundsicherungsamt die Beiträge für Deine Haftpflicht- und Deine Hausratsversicherung.

    Und dass Du Dich von der Rundfunkgebühr befreien lassen kannt, ist Dir ja schon von Hartz IV her bekannt.

    Weil Du mit dem Auto fährst, brauchst Du wohl keine Ermäßigung für öffentliche Verkehrsmittel. Falls doch, frage bei dem für Dich zuständigen Verkehrsbetrieb nach.

    .

    Vorsorglich diese Hinweise von mir, die ich Arbeitslosen und anderen
    Grundsicherungsbeziehern reingebe - Du wirst leicht erkennen, was auf
    Deine Situation zutrifft:

    Umgang mit Sozialbehörden

    Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen).
    Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge
    persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf
    einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift
    bestätigen. (Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht
    das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum
    und Unterschrift“
    ).

    Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben
    aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird (sind es
    mehrere Anlagen, diese mit Nummern versehen aufzählen). - Wiederum
    dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und
    Unterschrift bestätigen lassen.

    Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein
    Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt
    wird).

    Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht
    behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und
    wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original
    unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten)
    . - Nicht (oder angeblich nicht)
    abgegebene Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht
    gedeutet werden, was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. -
    Und: Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß
    allgemein die Sache zügiger bearbeitet.

    Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit
    jobcenter unterlagen verloren
    und lies auch dies:
    Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?
    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verschwundene-unterla...

    .

    Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein.
    Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im
    Vertrauen
    landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“
    (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden. - Lies auch

    Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene
    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wichtige-tipps-fuer-hartz-iv-b...

    .

    Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand als Begleitung mitzunehmen.
    Dieser Ämterlotse muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher
    macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber
    auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google
    mit 13 sgb 10):

         (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit
               einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene
               gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht
               unverzüglich widerspricht.

    Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit
    Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

         Ämterlotsen
         Behördenlotsen
         Behördenbegleiter
         Wir gehen mit org

    Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und
    (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine
    Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus.
    (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen
    des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast
    Du ein Recht.)

    Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft):
    Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand
    sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

    Google mit

    legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

    und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die
    gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht
    darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu
    lassen.

    In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich
    etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es
    gesagt.

  • Altersgrundsicherung und KFZ?
    Antwort von Brigi123 ·

    Ergänzend: Ohne Nebenjob wirst Du Dir den Unterhalt eines Autos wahrscheinlich nicht leisten können. Einkünfte werden bei Sozialhilfe anders angerechnet als beim jobcenter. Ich glaube es sind 30 %, die frei bleiben. Maximal der halbe Regelsatz.

    Alle 3 Antworten
    Kommentar von cyracus ,

    Lustig, hierzu haben wir beide gleichzeitig geschrieben.

    LG

    Kommentar von Brigi123 ,

    Du aber ausführlicher!

  • Ich werde im Mai 64 Jahre alt. Seit Oktober 2016 bekomme ich 616€ Rente und 77€ Mietzuschuss. Kann ich noch Beträge für Grundsicherung bekommen?
    Antwort von cyracus ·

    Ergänzend zu den Antworten, die Du bereits erhalten hast:

    Ich verweise gern auf diesen

    Sozalhilfe Rechner:
    http://www.geldsparen.de/sozialhilfe-rechner/

    Auf Vermögen wird da gar nicht eingegangen. - Wie hier schon geschrieben, gilt für Sozialhilfe-/Grundsicherungs-Bezieher gemäß SGB XII ein Vermögensfreibetrag für Singles seit 1.4.2017 von 5.000 Euro.

    Vorher waren es 2.600 Euro für diese Personengruppe.

    Es gibt verschiedene Arten von Sozialhilfe / Grundsicherung:

    • Arbeitslose die Arbeitslosengeld II / Hartz IV beziehen (= SGB II)
    • Altersrentner mit kleiner Rente ab dem 65. Lebensjahr und Erwerbsgeminderte (= SGB XII)  und
    • andere Sozialhilfe-Bezieher.

    Der Vermögensfreibetrag von 5.000  Euro bezieht sch auf die Altersrentner ab dem 65. Lebensjahr, die jüngeren Altersrentner haben einen Vermögensfreibetrag von lediglich 1600 Euro.

    Falls Du also Vermögen über 1.600 Euro besitzt, solltest Du Dir gut überlegen, ob es ratsam ist, beim Sozialamt nachzufragen, ob Du Anrecht auf Sozialhilfe hast. - Wie hier schon geschrieben wurde, hast Du das wohl nicht, weil man Dir bereits Wohngeld zugesprochen hat. (In Sozialhilfe ist immer schon das Wohngeld mit enthalten.)

    Interessant kann für Dich sein, dass Du Dich möglicherweise von der Rundfunkgebühr ganz oder teilweise befreien lassen kannst. - Lies dazu dies:

    GEZ-Gebührenbefreiung für ärmere Bevölkerungsgruppen
    http://www.juraforum.de/recht-gesetz/gez-gebuehrenbefreiung-fuer-aermere-bevoelk...

    Auch hast Du möglicherweise ein Anrecht auf eine günstigere Monatskarte für öffentliche Verkehrsmittel. - In Hamburg wird das angeboten für Senioren ab dem 63. Lebensjahr. Einfach mal nachfragen.

    Überhaupt google mit

    Ermäßigung Rentner

    und füge Deinen Wohnort hinzu (oder den nächstgrößeren, falls Deiner klein ist).

    .

    Für den Fall, dass Du Behördenwege zu erledigen hast oder zu behördenähnlichen Institutionen (wie Bank, Krankenkasse, Versicherung), die Dir Angst machen oder Unbehagen bereiten, kannst Du Dich von ehrenamtlichen Ämterlotsen begleiten lassen. (In Hamburg bietet die Diakonie / Diakonisches Werk Begleitung durch Ämterlotsen an.)

    Dieser Ämterlotse muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher
    macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber
    auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google
    mit 13 sgb 10):

         (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit
               einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene
               gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht
               unverzüglich widerspricht.

    Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit
    Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

         Ämterlotsen
         Behördenlotsen
         Behördenbegleiter

    Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und
    (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine
    Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus.
    (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen
    des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast
    Du ein Recht.)

    Google mit

    legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

    und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die
    gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht
    darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu
    lassen.

    In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich
    etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es
    gesagt.

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von Brigi123 ,

    Cyracus, lies Dir mal die Durchführungsverordnung zum §90 SGB XII vom 22.3.17 durch. Der Schonbetrag von 5000,-€ gilt für alle volljährigen Sozialhilfeempfänger. Ganz sicher, das weiß ich auch aus Telefonaten mit versch. Abteilungen des Sozialamtes und aus dem Rechtspflegerforum.

    Kommentar von cyracus ,

    @Brigi, vielen Dank für den Hinweis. - Es wurde/wird immer wieder geschrieben von der Umwandlung 2.600 € in 5000 € (und 2.600 Vermögensschonbetrag hatten ja diejenigen Rentner ab 65 J., die "Grundsicherung im Alter" anstatt (einfacher) "Sozialhilfe" bekamen.

    Und Du hast recht: Im SGB XII wird ja insgesamt die Sozialhilfe (außer für erwerbsfähige Arbeitslose) geregelt und in § 90 das "Einzusetzende Vermögen".

    Die Sonderregelungen für "Grundsicherung im Alter" werden im IV. Kapitel des SGB XII (§§ 41 - 46b) beschrieben, und zum "einzusetzenden Vermögen" beginnt der § 43 mit den Worten:

    "(1) Für den Einsatz des Einkommens sind die §§ 82 bis 84 und für den Einsatz des Vermögens die §§ 90 und 91 anzuwenden, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist."

    @Brigi, das führe ich so ausführlich aus für Fragesteller @blaueswunder und für andere, die hier mal reinschauen. - Für diejenigen: Das Gesetz aufrufen kann man ganz einfach per googeln mit "sgb 12".

    Also nochmal: danke, danke danke - sehr wichtiger und hilfreicher Hinweis.

    ‹(••)›

    Kommentar von Brigi123 ,

    Macht ja nix, jetzt weißt Du ja bescheid. Hier nochmal die DVO:

    https://www.gesetze-im-internet.de/bshg_88abs2dv_1988/BJNR001500988.html

    Kommentar von cyracus ,

    Interessanter Link - danke.

  • Altersgrundsicherung und KFZ?
    Antwort von Juergen010 ·

    Nein.

    Der Vermögensfreibetrag von Leistungsbeziehern der Sozialhilfe ist ab dem 1. April 2017 von 2.600 auf 5.000 Euro gestiegen.

    Wie du den Unterhalt für dein Kfz leistest ist dabei unerheblich, da Du über die erhaltenen Leistungen frei verfügen kannst.


  • Ich werde im Mai 64 Jahre alt. Seit Oktober 2016 bekomme ich 616€ Rente und 77€ Mietzuschuss. Kann ich noch Beträge für Grundsicherung bekommen?
    Antwort von RHWWW ·

    Hallo,

    wenn der Mietzuschuss das Wohngeld vom Wohnungsamt ist, wird es sehr wahrscheinlich keine Grundsicherung geben. Sonst hätte das Wohnungsamt bereits auf die Grundsicherung verwiesen.

    Wenn sich an der Situation (z.B. Höhe der Miete) seit der Beantragung des Wohngeldes etwas geändert hat bzw. ändert, beim Wohnungsamt oder Sozialamt nachfragen.

    Gruß

    RHW

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von Brigi123 ,

    Dann dürfte seine Warmmiete höchstens 284-€ betragen. (616,- + 77,- minus Regelbedarf 409,-), wenn er keinen Sozialhilfeanspruch haben soll.

  • Ich werde im Mai 64 Jahre alt. Seit Oktober 2016 bekomme ich 616€ Rente und 77€ Mietzuschuss. Kann ich noch Beträge für Grundsicherung bekommen?
    Antwort von Brigi123 ·

    Das könnte gut sein, dass Du Anspruch hast.

     Zuständig wäre das Sozialamt. Dort würde ich einfach mal einen Antrag stellen.

     Der Regelbetrag ist 409,-€, dazu kommt noch die anerkannte Miete. Wie hoch die an Deinem Wohnort ist, mußt Du erfragen. 

    Außerdem können noch best. Sachen vom Einkommen abgesetzt werden (Haftpflicht etc.) und es gibt Mehrbedarfe (z.B. bei Gehbehinderung).

     Ein weiterer Vorteil bei Sozialhilfe ist ja auch die GEZ-Befreiung u.a..

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von Brigi123 ,

    Mir fällt noch ein, dass für 6 Monate die tatsächliche Miete angerechnet werden muß, auch wenn sie über dem anerkannten Satz liegt. Wenn also Miete plus 409,-€ mehr als Dein jetziges Einkommen ergeben, müßte es klappen mit dem Anspruch.

    Schonvermögen ist 5.000,-?

    Kommentar von cyracus ,

    Das Schonvermögen von 5.000 Euro bezieht sich auf diejenigen mit Grundsicherung nach SGB XII - und die gibt es für Altersrentner ab dem 65. Lebensjahr - für Fragesteller jetzt also noch nicht. Jüngere Altersrentner haben lediglich einen Vermögensfreibetrag von 1.600 Eurönchen.

    Kommentar von Brigi123 ,

    Gemäß § 41 SGB XII gibt es diese Grundsicherung auch für volljährige Personen, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und noch nicht die Altersgrenze erreicht haben. Die Altersgrenze ist außerdem auch gestaffelt.

    Laut DVO vom 22.3.17 gilt Schonvermögen 5000,- Euro bei § 19 Abs. 3, § 27 Abs. 1 und 2, § 41 und § 43 Abs 1 Satz 2 SGB XII.

    Das gilt übrigens auch für Beratungs- und Prozeßkostenhilfe.

    Kommentar von cyracus ,

    Nur für andere, die dies vielleicht lesen:

    Mein Hinweis an @Brigi ist Blödsinn. Korrektur siehe unter meiner Antwort in den Kommentaren von @Brigi und mir.

  • Ich werde im Mai 64 Jahre alt. Seit Oktober 2016 bekomme ich 616€ Rente und 77€ Mietzuschuss. Kann ich noch Beträge für Grundsicherung bekommen?
    Antwort von michaelbaumann ·

    zunächst geht man von einem (bereinigten) Einkommen aus, davon wird der
    Gesamtbedarf einer Person abgezogen.

    Wenn Letzterer größer ist als das Einkommen, kann man noch Grundsicherung beantragen.

    Möglicherweise ist auch noch ein die Freigrenzen übersteigendes Vermögen zu berücksichtigen.

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von cyracus ,

    Was Vermögensfreibetrag angeht ist zu bedenken, dass Fragesteller noch keine 65 J. ist und somit noch nicht den Freibetrag von 5.000 Euro genießt, falls dies für Fragesteller relevant ist.

    Kommentar von cyracus ,

    Oh sorry, da war ich aber "auf dem falschen Dampfer"! - Bitte lies unter meiner Antwort die Kommentare von @Brigi und von mir.

  • Ich werde im Mai 64 Jahre alt. Seit Oktober 2016 bekomme ich 616€ Rente und 77€ Mietzuschuss. Kann ich noch Beträge für Grundsicherung bekommen?
    Antwort von wfwbinder ·

    Dann gib Deine Daten mal hier ein:

    http://www.versicherungsbote.de/Grundsicherungsrechner.html

    Wir können Dir das nicht sagen, weil dafür Angaben wie die Höhe Deiner Miete benötigt wird.

    Alle 5 Antworten
    Kommentar von Brigi123 ,

    Ein guter Rechner müßte nach dem Wohnort fragen, da die anerkannten Mietsätze regional unterschiedlich sind. So einen Rechner habe ich aber leider noch nicht gefunden. 

    Außerdem ist auf der Seite gar nicht angegeben um welche Art von Grundsicherung es sich dort handelt. Der Fragesteller wird ja Sozialhilfe beziehen, und nicht ALG-II, das heißt ja dummerweise beides Grundsicherung.

    Kommentar von wfwbinder ,

    Nein, für ALG II gibt es extra Rechner

    Kommentar von Brigi123 ,

    Leider ist der Rechner nicht mehr aktuell. Er geht von einem Schonvermögen von 2600,- aus. Seit 1.4.17 gilt aber 5.000,-€.

    Kommentar von cyracus ,

    Habe dort per Kontaktfenster auf die neue Regelung hingewiesen mit der Bitte, das zeitnah zu berücksichtigen. - Mit Glück stimmt der Rechner wieder in 1 oder 2 Tagen.

    LG

    Kommentar von cyracus ,

    @Brigi, für Altersgrundsicherungsbezieher vor und ab dem 65. Lj und Erwerbsgeminderte sind Berechnung Kosten der Unterkunft und Regelsatz gleich. Nur bezüglich der Freibeträge wird unterschieden.

    Wird bei diesen Rechnern nur "Grundsicherung" angegeben, handelt es sich um die Grundsicherung, die nicht nach SGB II berechnet wird.

    Kommentar von cyracus ,

    @Brigi, na, hier habe ich ja einen "Käse" geschrieben. Danke für Deinen korrigierenden Hinweis unter meiner Antwort.