Frage von Nilguen,

Zufluss-Abfluss-Prinizip Job Center

Hallo zusammen,

ich beziehe ALG II und verdiene 100 Euro im Monat hinzu, die mir auch in voller Höhe zur Verfügung stehen. Der Lohn wird im Folgemonat gezahlt. So habe ich im Dezember den Lohn für November erhalten... Soweit so gut, am 28.12 hat unsere Lohnbuchhaltung die Löhne für Dezember überwiesen und ich hatte es am 29.12 auf dem Konto. Nun soll ich von den 100 € (die hätten im normalfall im Januar überwiesen werden sollen), 80 € an das Job Center zurückzahlen.. hat jemand so etwas ähnliches erlebt? Mein AG hat sich schon mit Jobcenter in Verbindung gesetzt und ihnen versucht zu erklären, dass es organisatorische Gründe hatte.. und sie nicht über diesen Zufluss-Abfluss-Prinzip informiert waren.. Aber das JobCenter bleibt hart...

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von HartzEngel,

Hi Nilguen, beim Jobcenter werden Einkommen nun mal nach diesem Zuflussprinzip angerechnet, also dann wenn Du das Geld tatsächlich auf dem Konto hast (warum auch immer). Da Du den Nov-Lohn im Dez. bekamst, ist der wohl ohne Anrechnung wegen dem Freibetrag. Aber da nun auch der Dez-Lohn im Dez. kam hast Du 200 Euro bekommen, daher will und wird das Jobcenter 80 Euro als Einkommen im Dezember anrechnen. Tut mir leid, die können sich nicht erweichen lassen, denn die Anrechnung ist festgelegt. Und wenn Du den Jan.-Lohn im Januar bekommst, ist es auch kein Problem, da dann nur 1 Lohnzahlung da ist, hier greift wieder der Freibetrag.

Antwort
von Meandor,

Das Jobcenter führt Gesetze aus, und wenn diese Gesetze auf Zu- und Abfluss abstellen, dann ist das so und das Jobcenter muss die Sache anrechnen.

Im Steuerrecht gibt es so eine tolle Regelung, dass regelmäßige Zahlungen dem Zeitraum zugeordnet werden können, auch wenn sie ein paar Tage vorher oder nachher erfolgen. Wenn das Sozialrecht so eine Regelung nicht kennt, dann ist das in dem Fall sehr blöd.

Antwort
von VirtualSelf,

Allenfalls bei Transferleistungen, die für eine bestimmten Zeitraum gewährt werden, sowie bei einmaligem Einkommen und Einkommen aus Selbständigkeit darf/kann/muss vom Zuflussprinzip abgewichen werden.
Warum das Einkommen aus unselbständiger Arbeit nun im Dezember zugeflossen ist, darf das Jobcenter nicht interessieren; interessant ist nur, DASS es zugeflossen ist; der Sachbearbeiter hat da keinerlei Ermessenspielraum.
Also: keine Chance, die 80%-Anrechnung zu vermeiden.

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