Frage von Thea11, 66

Zählt der Erlös vom Verkauf eines Grundstücks mit in den Grundfreibetrag, den man bei Hartz 4 haben darf?

Wir wollen von einem Ehepaar, welches getrennt lebt, ein Grundstück kaufen, das beiden gehört. Der Ehemann ist in Arbeit, die Ehefrau lebt alleine und bezieht Hartz4. Die Frau hat nun Angst, daß ihr bei den Einnahmen vom Verkauf Hartz4 abgezogen wird. Allerdings hat sie keinerlei anderes Vermögen. Zählt nun dieser Gewinn aus dem Grundstück als Einnahme, die von Hartz4 abgezogen wird oder ist das dann Vermögen, was sie als Grundfreibetrag haben darf.

Antwort
von Snooopy155, 48

Das Geld das sie bekommt wird naturlich als Vermögen gewertet. Mit diesem Link kann man herausfinden, wie hoch das zulässige Schonvermögen ist http://www.brutto-netto-rechner.info/schonvermoegen.php

Erlöst man mehr als dieses, dann sollte man sich unbedingt beraten lassen, wie man vorgehen sollte, damit die Hartz IV Zahlungen nicht gefährdet werden.

Kommentar von Thea11 ,

Besten Dank, das war sehr hilfreich.

Kommentar von Juergen010 ,

Das ist leider nur sehr bedingt richtig.

Sofern das Grundstück seinerzeit bei ALG2-Antragstellung schon im Schonvermögen tatsächlich genannt und somit erfasst wurde, ist der Erlös daraus u.U. anrechnungsfrei.

Jedoch sollte sich die Leistungsbezieherin auch bei Vorliegen dieser Vorraussetzung nicht so ohne Weiteres darauf verlassen, dass sich das Jobcenter an diese Regelung "erinnert".

Vielmehr wird das JC erst Mal die Leistung kürzen, bzw. ganz einstellen und sich auf den Standpunkt stellen, dass die Leistungsempfängerin grundsätzlich nicht bedürftig ist, da sie ja den Erlös zum Leben (nach ALG2-Satz) hat.

Gegen den Ablehnungsbescheid bleibt nur der Widerspruch und ggf. Klage vor dem Sozialgericht. Da keine Eilbedürftigkeit besteht, kann Sie sich getrost auf einige Monate, ggf. sogar deutlich längerere, Wartezeit bis zu einem rechtskräftigen Urteil des Sozialgerichts einstellen.

Von daher kann ich nur abraten, den Verkauf so ohne Weiteres, einfach durchzuziehen.

Ergänzend: http://www.hartziv.org/was-zaehlt-als-vermoegen.html


Kommentar von Gaenseliesel ,

Jürgen......

" Sofern das Grundstück seinerzeit bei ALG2-Antragstellung schon im Schonvermögen tatsächlich genannt und somit erfasst wurde, ist der Erlös daraus u.U. anrechnungsfrei."

 .........anrechnungsfrei dann bis zum zulässigen Schonvermögen, würde ich sagen. Der darüber hinausgehende Erlös muss erst verwertet werden oder wird verrechnet mit derzeitiger sozialer Hilfeleistung.

Kommentar von Juergen010 ,

Genau so ist es. ..;-(

Deswegen auch das "u.U." im Satz.

Kommentar von Gaenseliesel ,

Snooopy155.......dieser Link ist nur bei erstmaliger Antragstellung anwendbar, nicht beim laufenden Bezug der Sozialleistung. 

Antwort
von Gaenseliesel, 24

Hallo,

nur wer finanziell bedürftig ist hat Anspruch auf Hartz IV. Deshalb darf derjenige, der über genug eigene finanzielle Mittel verfügt, keine sozialen Leistungen wie etwa Hartz IV beanspruchen. Jede Veränderung der Vermögensverhältnisse innerhalb der BG muss deshalb dem Jobcenter angezeigt werden und die BG wird daraufhin auf Hilfsbedürftigkeit geprüft.

Durch den Hausverkauf kann es deshalb sein, dass für eine bestimmte Zeit keine Bedürftigkeit festgestellt wird und fällt daraufhin aus den Bezug. Erst wenn das Geld aus dem Verkaufserlös bis auf das Schonvermögen aufgebraucht ist, kann (rechtzeitig ! ) ein erneuter Antrag auf Hartz4 gestellt werden.

Was jeweils unter Vermögen/ Einkommen fällt, ergibt sich aus SGB II und aus Urteilen des Bundesozialgerichts (AZ: B14/7b AS 12/07 R und AZ: B14/11 AS 17/07 R).

W i c h t i g  zu wissen: 

Zum Vermögen zählen alle Werte, die jemand zu dem Zeitpunkt besitzt, an dem er oder sie einen (Folge-) Antrag auf Hartz IV stellt. 

Unter Einkommen jedoch zählt das, was jemand während des Bezugs von Hartz IV erhält. 

Antwort
von Thea11, 8

Es handelt sich bei diesen Fall nur um einen Betrag von ca. 2000 Euro, der der Hartz4 Bezieherin dann zufällt. Laut ihrem Alter könnte sie so um die 8000 Euro Schonvermögen besitzen, was sie aber nicht hat. Das Grundstück wurde bei Beantragung von Hartz 4 mit angegeben. Wir sind uns nur nicht sicher, ob dieses Geld dann als Einkommen gesehen wird oder eben unter das Schonvermögen fällt.

Kommentar von Juergen010 ,

Siehe Antwort von mir Gaenseliesel und mir.

Sicher ist eine Nichtanrechnung auf die laufenden Beihilfen eben nicht.

Ich persönlich würde nicht darauf bauen, dass das JC auf eine Anrechnung verzichtet.

Bei dem Betrag lässt sich doch mit Sicherheit eine andere Lösung finden als eine Überweisung auf das Konto der Leistungsbezieherin, oder?

Antwort
von LittleArrow, 27

Er zählt mit zum Vermögen.

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