Frage von Tomm25,

Wird Schmerzensgeld auf die Grundischerung angerechnet oder ist es anrechnungsfrei?

Jemand steht Schmerzensgeld zu und er hat die Sorge, dass ihm dieser Empfang dann als Einnahme von der Grubdischerung abgezogen wird.

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Tomm25,

Schau mal bitte hier:
Grundsicherung Einkommen

Antwort
von Primus,

Eine einmalige Schmerzensgeldzahlung einer Versicherung stellt in der Sozialhilfe nach dem SGB XII nach Ablauf des „Zuflussmonats“ nicht anrechenbares Vermögen dar, selbst wenn die Vermögensfreigrenze überschritten wird. Auch der Zinsertrag aus dem Schmerzensgeldkapital ist anrechnungsfreies Schonvermögen. Das hat das SG Karlsruhe im Januar 2010 unter Hinweis auf §§ 83 Abs. 2, 90 Abs. 3 SGB XII entschieden. Eine vergleichbare Regelung der Nichtanrechnung von Schmerzensgeld als Einkommen enthält das SGB II für den Fall des Bezugs von Arbeitslosengeld II und der Grundsicherung..

Antwort
von gammoncrack,

Es wird ihn natürlich nicht von der Grubdischerung abgezogen.

http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/bsg-schmezensgeld-vermoegen-sgb-ii/

Kommentar von blnsteglitz ,

Da muss ich gleich 2x glucksen...

Kommentar von Primus ,

Ich gluckse nicht, ich freue mich immer, dass es nicht nur mir passiert ;-))

Kommentar von gammoncrack ,

Das "ihn" habe ich leider nur mit Tipp Ex auf meinem Bildschirm wegbekommen. Grrrrrr.

Kommentar von Privatier59 ,

Dafür wird schon die Grubenwehr sorgen.

Kommentar von Primus ,

:o)))

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