Frage von SobeydaWarMal, 120

Wie kommen Flüchtlinge über 55 Jahren in die GKV?

In Norddeutschland werden Flüchtlinge krankenversicherungstechnisch zunächst von der AOK Bremen versorgt. Wicht ist: sie werden nicht Mitglied dieser AOK.

Irgendwann erfolgt dann (im positiven Falle) die Anerkennung des Asylantrags und danach die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung. Der Regelfall ist aber leider häufig der Wechsel vom Asylbewerberleitgesetz zu Hartz IV. Damit ist auch die AOK Bremen nicht merh zuständig und es muss ein Wechsel der Krankenkasse erfolgen.

Dabei scheinen die über 55-Jährigen Flüchtlinge durch das Raster zu fallen. Da sie ja noch nie Mitglied einer GKV waren, nehmen die Kassen sie nicht auf. Gibt es hier eine Lösung, wenn es nicht realistisch erscheint, einen Arbeitsplatz zu bekommen? Das erinnert mich irgendwie an das Problem mit den Deutschen, die lange Zeit im Ausland gelebt haben und dann bei der Rückkehr Schwierigkeiten hatten, eine KK zu finden.

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Antwort
von RHWWW, 81

Hallo,

die Altersgrenze gilt nur in bestimmten Konstellationen. Wenn man bisher im Ausland krankenversichert war oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz abgesichert war, ist die Altersgrenze meistens ohne Bedeutung:

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__6.html

-> Absatz 3a

Am besten schriftlichen Antrag von einer Krankenkasse nach Wahl geben lassen (ogne das Alrter zu erwähnen), den Antrag komplatt ausfüllen und bei einer Ablehnung eine genaue schriftliche Begründung geben lassen. Auf der internetseite der Krankenkasse steht im Impressund die jeweilige Aufsichtsbehörde.

Gruß

RHW

Antwort
von barmer, 59

Hallo, da ist wahrscheinlich die Agentur wieder nicht ganz im Bilde. Ich sehe das so:

Die Ex-Flüchtlinge werden nach §5, Abs 2a, versicherungspflichtig. Diese Versicherungspflicht entfällt nur, wenn sie vorher privat versichert waren, oder wenn sie als Selbstständige oder Beamte nie versichert waren. Also eine ziemlich geringe Ausnahme.

Das Alter 55 spielt hier keine Rolle, denn zusätzliche Voraussetzung für den Wegfall der Pflicht ab 55 ist, dass sie versicherungsfrei oder befreit im Sinne des SGB V waren. Das sind aber Personen aus dem Ausland nie.

Von wem stammen die Auskünfte ? Wurde schon einmal die Zentrale einer großen Ersatzkasse oder AOK angefragt ?

Viel Glück

Barmer

Kommentar von barmer ,

Das Problem mit deutschen Rückkehrern gibt es auch nicht. Jeder kann in das System, in dem er früher war.

Antwort
von Primus, 76

Ich kann gammonwarmal nur zustimmen, denn in der Zeit steht klar und deutlich:

"Flüchtlinge werden in den Sozialsystemen nach einer Wartezeit von 15 Monaten normalen Arbeitnehmern gleich gestellt. Wenn sie keinen Job haben, was zunächst für die meisten Flüchtlinge gelten wird, haben sie Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Sie erhalten zudem die vollen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung; die Beiträge an die jeweilige Kasse zahlt dabei der Bund."

Darunter verstehe ich, dass keine Altersgrenzen festgelegt werden.

Da der Bund schon jetzt zuwenig überweist, werden die steigenden Kosten auf alle GKV - Versicherten verteilt.

Kommentar von SobeydaWarMal ,

Ihr versteht mich nicht. :-( Die Person um die es geht, ist seit Januar nicht krankenversichert, weil keine KK sie aufnehmen will. Wohin soll der Bund denn die Beiträge zahlen? Es gibt keine "jeweilige  Kasse".

Kommentar von Primus ,

Ich habe Deine Frage tatsächlich so verstanden, als ginge es im Allgemeinen um die Versicherung der Flüchtlinge.

Aber ich verstehe dann nicht, wovon diese Person zur Zeit lebt. ALG II oder Sozialhilfe ist doch immer mit einer Krankenversicherung verbunden.

Kommentar von gammonwarmal ,

http://www.ntfn.de/infomaterial/sonstige-informationen/

Durch die Veränderungen am Asylbewerberleistungsgesetz erhalten
Flüchtlinge mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung nun nach 15 Monaten (bisher: nach 4 Jahren  Leistungsbezugsdauer) eine Krankenversicherung. Dies  gilt nach §2 AsylbLG.

Das zuständige Sozialamt muss die betroffenen Flüchtlinge auffordern, eine Krankenkasse zu wählen, von der sie dann eine vollwertige Krankenversichertenkarte nach § 264 Abs. 2 SGB V erhalten. Es besteht also ein Wahlrecht hinsichtlich der Krankenkasse, das auch genutzt werden sollte!


Antwort
von gammonwarmal, 74

In den Fällen zahlt der Bund die KV-Beiträge.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/gesundheit-krankenkassen-fluechtl...

Kommentar von SobeydaWarMal ,

Das ist Schritt 2.

Ich habe gefragt, wie Flüchtlinge über 55 überhaupt in eine Krankenkasse aufgenommen werden können. ;-)

Kommentar von gammonwarmal ,

Den Gemeinden wird eine Krankenkasse zugordnet und diese Krankenkasse ist dann die für Flüchtlinge zuständig.

Kommentar von barmer ,

Leute, lest doch mal die Frage richtig durch. Wo die Menschen als Flüchtlinge versichert sind, ist geklärt und nicht Gegenstand der Frage. Sondern, wo sie versichert sind, wenn sie nicht mehr Flüchtling, sondern integriert sind, d.h. einen Job finden und über 55 sind oder bei Hartz IV sind.

Kommentar von gammonwarmal ,

Ja, schon verstanden. Ist doch inzwischen hier geklärt worden:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/gesundheit-krankenkassen-fluechtl...

Die sind nach 15 Monaten in einer Krankenkasse. Das sollte doch zur Beantwortung ausreichen.

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