Frage von Lilly12,

Wie kann man sein Ausscheiden aus einer OHG in das Handelsregister eintragen lassen?

Ein OHG Gesellschafter hat gegenüber der Gesellschaft seinen Anteil gekündigt und die Gewerbeabmeldung bei der Gemeinde veranlasst. Bei der OHG wurde nur ein geschäftsführender Gesellschafter benannt , der die Kündigung einfach ignoriert und trotz Aufforderung keine Eintragung des Ausscheidens in das Handelsregister veranlasst hat. Wie kann er als nicht vertretungsberechtigter Gesellschafter sein Ausscheiden in das Handelsregister veranlassen. Kann er allein bei einem Notar in München die Eintragung seines Ausscheidens beim Handelsregister Dresden veranlassen ?

Antwort
von Mikkey,

Du solltest mal genau den Gesellschaftervertrag studieren. Im BGB ist der Austritt eines Gesellschafters nicht vorgesehen. Wenn der Vertrag so etwas auch nicht vorsieht, kannst Du nur die OHG als ganzes kündigen, das bedeutet, sie wird aufgelöst.

Insoweit wäre die Ignoranz des Geschäftsführers erklärlich.

Kommentar von EnnoBecker ,

Und du kennst den Vertrag?

Kommentar von Mikkey ,

Habe ich das irgendwo geschrieben?

Kommentar von EnnoBecker ,

Jein.

Zumindest suggerierst du, der GV entspräche der BGB-Regelung. Ist aber vielleicht auch nur meine Lesart.

In einem hast du aber völlig recht:

Du solltest mal genau den Gesellschaftervertrag studieren.

Also ... Gesellschaftsvertrag.

Antwort
von Meandor,

Warum meldet der Gesellschafter ein Gewerbe ab?

Wahrscheinlich stelle ich es mir wieder zu einfach vor, aber mit meinen rudimentären HGB Kenntnissen finde ich keine Vorschriften die es dem Gesellschafter verbieten seinen Austritt selbst dem HR mitzuteilen.

Antwort
von SBerater,

"Eine offene Handelsgesellschaft (Abkürzung: OHG oder oHG) ist in Deutschland eine Personenhandelsgesellschaft, in der sich zwei oder mehr natürliche und/oder juristische Personen zusammengeschlossen haben"

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Offene_Handelsgesellschaft)

Damit bleibt nur noch ein Gesellschafter. Und damit ist die Voraussetzung für eine OHG nicht mehr erfüllt.

Kommentar von EnnoBecker ,

Ja und? Was bedeutet das nun für die Frage?

Es kommt eben zu einer Anwachsung nach § 738 BGB und die OHG wird kraft Gesetz ein Einzelunternehmen, ohne dass man was tun muss.

Kommentar von SBerater ,

wurde wohl aus der Antwort nicht klar. Es ist nichts zu tun.

Danke für den Zusatz!

Kommentar von Lilly12 ,

Die OHG besteht noch aus weiteren Gesellschaftern, sodaß die Voraussetzung einer Auflösung nicht gegeben sind. Es geht nur darum, ob und wie man seinen eigenen Gesellschaftsanteil ohne Mitwirken der anderen Gesellschafter beim Handelsregister löschen lassen kann, um einer möglichen Nachhaftung zu entgehen.

Kommentar von EnnoBecker ,

Der Gesellschafter könnte seinen Geschäftsanteil an einen anderen verkaufen. Das hat aber mit der OHG nichts zu tun, sondern spielt sich auf der Gesellschafterebene ab. Und die Nachhaftung bleibt trotzdem. Immer.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten