Wer zahlt bei nicht geräumter Straße?
Auf der Fahrbahn wurde der Schnee nicht geräumt. Es sind Eisrinnen entstanden und die Fahrzeuge rutschen nur hin und her. Wer zahlt eigentlich den Schaden, wenn aufgrund dieser nicht geräumten Straßen die Autos gegen abgestellte Fahrzeuge prallen?
2 Antworten
Der Geschädigte bzw. dessen Versicherung. Warum sollte irgend jemand anderes zahlen? Vielleicht Hr. Kachelmann, weil er das Wetter vorhergesagt hat? Oder Petrus?
Die Städte sind prinzipiell dafür verantwortlich, ihre Straßen verkehrstauglich zu machen. Das gilt allerdings nur für verkehrswichtige und gefährliche Stellen. In jeder x-beliebigen Seitenstraße wird sie deshalb nicht räumen müssen und dementstprechend kann man sie auch nicht für einen Schaden zur Verantwortung ziehen, der aufgrund des schlechten Winterdienstes entstanden ist. http://www.anwalt.de/rechtstipps/raeumpflicht-gemeinde-muss-ihr-nur-im-rahmen-ihrer-leistungsfaehigkeit-nachkommen_008844.html