Frage von xmass, 4

Welche Kündigungsfrist bei diesem Mietverhältnis?

Ich blicks grad nicht:

Im Miet-Vertrag steht,dass es ein unbefristeter Vertrag sei, der nach 1 Jahr (im Jan. 2014 soweit erfüllt) von beiden Seiten unter den gesetzlichen Bestimmungen gekündigt werden kann. Google schreibt hierzu von 1 Monat aber auch von 3 Mon. - also blick ich nicht,wann kann man frühestens kündigen? Wer weiß das bitte genau?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo xmass,

Schau mal bitte hier:
Mietrecht Miete

Antwort
von wfwbinder, 4

Sieh einfach ins Gesetz:

§ 573c Fristen der ordentlichen Kündigung

(1) Die Kündigung ist spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig. Die Kündigungsfrist für den Vermieter verlängert sich nach fünf und acht Jahren seit der Überlassung des Wohnraums um jeweils drei Monate.

Beispiel Kündigung am 3 März 2014 zum Ende des übernächsten Monats also zum 31. 05. 2014.

Antwort
von imager761, 4

Ein unbefristetes Mietverhältnis mit beiderseitig wirksam vereinbartem Kündigungsverzicht von einem Jahr wäre bereits nach Ablauf des 12. Mietmonats, also zum 31.12.2013, kündbar gewesen.

So aber frühestmöglich erst zu Ende März:

Denn nunmehr gilt ordentliche Kündigung mit gesetzlicher Frist, d. h. jeweils bis zum 3. Werktag zugegangen wäre am daruffolgenden übernächsten Monatsletzen letzter Miettag, § 573 I BGB..

Wenn du noch heute ein Einwurfeinschreiben aufgibst, sollte das wohl bis Donnerstag, dem 02.01., zugestellt werden, was dein Mietverhätnis zum 31.03.2014 beendet.

Mit persönlicher Übergabe oder bezeuigter eigener Zustellung ganz sicher.

G imager761

Kommentar von anitari ,

wäre bereits nach Ablauf des 12. Mietmonats, also zum 31.12.2013, kündbar gewesen.

Wenn genau so formuliert.

Leider schweigt sich Fragesteller dazu aus. Auch darüber wann genau das eine Jahr endet. In der Frage steht nur im Januar 2014.

Antwort
von freelance, 4

die gesetzliche Kündigungsfrist sind 3 Monate, genauer: du musst am 3. Tag eines Monats kündigen, damit du zum Ende des übernächsten Monats raus bist.

Genaueres steht hier: http://www.immobilienscout24.de/umzug/lexikon/kuendigungsfristen.html

oder im Gesetz §573c BGB.

Beachte bei der Kündigung, dass du ggf. die Zustellung beim Vermieter nachweisen musst.

Kommentar von anitari ,

du musst am 3. Tag eines Monats kündigen, damit du zum Ende des übernächsten Monats raus bist.

Spätestens am 3. Werktag ...

Antwort
von billy, 3

Einen Monat oder drei Monate vor dem beabsichtigten Auszug.

Kommentar von anitari ,

Welch unsinnige Antwort.

Antwort
von anitari, 3

Das BGB, und nur das zählt, schreibt 3 bzw. knapp 3 Monate.

Ist ein gegenseitiger Kündigungsverzicht von 1 Jahr vereinbart kann erst zum Ende eines Jahres oder nach Ende eines Jahres gekündigt werden.

Hier kommt es auf die exakte Formulierung an. Wenn Du Dir die Mühe machen würdest und den Wortlaut postest kann man sagen ab oder zu wann Du erstmals kündigen kannst.

Soweit der Normalfall bei Wohnraumvermietung.

Es gibt natürlich auch Ausnahmen. Aber dazu sind die Angaben in der Frage zu dürftig.

Kommentar von LittleArrow ,

Der Blick auf den Vertragswortlaut ist wirklich sinnvoll. Nur dann kann man entscheiden, ob der Vertragswortlaut oder das Gesetz vorrangig gilt.

schreibt 3 bzw. knapp 3 Monate

So etwas steht nicht im BGB. Die "3 Monate" sind eine volkstümliche Vereinfachung und sollten so nicht weitergegeben werden. Die bessere und exakte Antwort zu diesem Punkt hat wfwbinder gegeben.

Kommentar von anitari ,

Das das so nicht im BGB steht weiß ich selbst.

Die "volkstümliche Vereinfachung" ist aber für viele verständlicher.

Oder ist die Kündigung zum Ablauf des übernächsten Monats etwas anderes 3 bzw. knapp 3 Monate?

Kommentar von imager761 ,

Oder ist die Kündigung zum Ablauf des übernächsten Monats etwas anderes 3 bzw. knapp 3 Monate?

Ja, denn am vierten Werktag zugegangen wären es knapp 4 Monate :-)

Natürlich weiss der Verständige, was du meinst, aber "Setze nicht voraus, dass jeder so viel weiß wie Du." (forenregel Nr. 4).

Ich stimme LittleArrow und wfwbinder zu: Gerade bei Fristen kommt es entscheidend auf den Fristbeginn an :-)

Kommentar von imager761 ,

Das BGB, und nur das zählt, schreibt 3 bzw. knapp 3 Monate.

Falsch. Individuelle Vereinbarungen gehen dem BGB immer vor.

Ist ein gegenseitiger Kündigungsverzicht von 1 Jahr vereinbart kann erst (...) nach Ende eines Jahres gekündigt werden.

Falsch. Der BGH hat mit Urteil vom 8. 12. 2010 - VIII ZR 86/10- entschieden, dass ein formularmäßig vereinbarter Kündigungsausschluss regelmäßig drei Monate (diese jedoch um die drei Karenztage des § 573c Abs.1 BGB verkürzt) vor Ablauf der Kündigungsverzichtsfrist möglich sein muss.

Aber dazu sind die Angaben in der Frage zu dürftig.

Eben: Was allgemeingültige Aussagen dieser Art eben verbietet.

Antwort
von florence, 4

http://dejure.org/gesetze/BGB/573c.html

hier findest Du es genau

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