Frage von microgeo, 21

Warum werden in Deutschland noch immer viel zu wenig Finanzmittel in die Ertüchtigung der zum Teil sehr alten Infrastruktur (Schulen, ÖPNV, Straßen) investiert?

Zwar sind mittlerweile vermehrt Investitionen z.B. im Bereich vieler maroden Brücken geplant. Aber z.B. beklagt der VDV als Verband der deutschen Verkehrsunternehmen seit langem gravierende und anhaltende Investitionslücken im Bereich des ÖPNV (Bus+Bahn).

Viele Kommunen mussten bereits sanierungsbedürfte Schwimmbäder still legen. Der soziale Wohnungsbau wurde massiv zurück gefahren laut Aussagen vom Mieterbund. Viele Kanal- und Stromleitungen sind uralt und sanierungsbedürftig.

Liegt es nur am falsch verteilten Geld in diesem wohlhabenden Land? Sind Investitionen in eine effektive und gute Infrastruktur nicht auch aus wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gründen recht sinnvoll?

Welche Rahmenbedingungen müssten geändert werden, um hier mehr Bewusstein bei Politik und Entscheidern zu schaffen?

Antwort
von gandalf94305, 9

Warum müssen wohl Eishallen und Schwimmbäder stillgelegt werden? Warum passiert das zufällig jetzt? Schau Dir die Baujahre dieser Einrichtungen an. Es gab zwei Phasen in der Nachkriegsgeschichte, in denen Gemeinden dachten, es wäre doch ganz dringend notwendig und sehr prestigereich, ein Schwimmbad oder eine Eishalle zu errichten. Diese Gemeinden sind heute auch kräftig verschuldet, d.h. haben nur wenige Mittel für Kindergärten, Schulen, Infrastruktur und anderes.

Ich weiß nicht, wo Du wohnst, aber im Raum Stuttgart wurden in den letzten 20 Jahren grundlegend Abwasserkanäle, Wasserversorgungsleitungen, Gasleitungen und Stromleitungen (von den Dachständern wurde auf Erdleitungen umgestellt) saniert bzw. komplett neu aufgebaut.

Es ist die Aufgabe des VDV, sich zu beklagen, denn genug Geld gibt es nie. Das gilt auch für die ganzen anderen Verbände der Kommunen, der Versorger und sonstige Interessensgemeinschaften. Das gilt ja auch für die Vereine, die Schulen und Universitäten vernachlässigt sehen.

Warum sorgen nicht mehr Schulen und Kindergärten für potente Fördervereine, wie dies im Hochschulbereich bereits Brauch ist? Warum muß eine Kommune denn überhaupt Zuschüsse für Einrichtungen, den ÖPNV und viele Infrastrukturmaßnahmen bekommen? Warum trägt sich das nicht selbst?

Es gibt Gemeinden, die durchaus sinnvoll mit ihrem Geld wirtschaften. Ja, die Hauptstadt gehört nicht dazu. Und Stuttgart 21 kann man getrost auch aus der Vernunftsparte herausnehmen. Die sinnvollen Gemeinden haben keine Schwimmbäder gebaut und erlassen jetzt sogar vielleicht Eltern die Kindergartenbeiträge, haben viele Spielplätze, gut ausgestattete Schulen und eine moderne Infrastruktur.

Frage Dich mal, wer über solche Projekte und über Fördermittel entscheidet. Frage Dich mal, wer denn alles nicht wählen ging, sich jedoch auf der anderen Seite über unsinnige Politik beschwert?

Wir jammern in guter deutscher Tradition auf hohem Niveau und rufen gerne nach Absicherungen und Bevormundungen durch einen Staat - wollen aber auch nicht immer mehr Steuern zahlen? Private und privatwirtschaftliche Initiativen sind gefragt. Nicht klagen, handle selbst!

Kommentar von microgeo ,

Es gibt Bereiche, wie z.B. speziell den ÖPNV welche weltweit meist nicht kostendeckend zu betreiben sind. Dies liegt z.B. am naturgemäß hohen Personalbedarf. Und es müssen oftmals auch recht unwirtschaftliche Linienverbindungen mit wenigen Fahrgästen aufgrund öffentlichen Interesses betrieben werden. Ohne Zuschüsse der öffentlichen Hand geht es hier nicht, wenn die Ticketpreise nicht weiter explodieren sollen. Statt nun hier aber weiterhin wie bisher Zuschüsse z.B. bei der Beschaffung von Bussen und Bahnen zu gewähren werden diese massiv zusammen gestrichen.

Wir handeln selbst, so wurde vor Ort z.B. ein Freundeskreis zur Förderung der örtlichen Schule vor 8 Jahren gegründet. Dies kann aber nur kleine Dinge bewegen.

Die Kommunen werden durch immer weitere Zusatzausgaben massiv belastet, da ist nichts zu holen.

Mehr Steuern zahlen z.B. Hausbesitzer oder Hausinteressenten bereits durch steigende Abgaben für Grundsteuer und Grunderwerbssteuer.

Zu den Aufgaben der öffentlichen Hand gehört es auch, für eine vernünftige Infrastruktur zu sorgen. Dies hat nichts mit jammern auf hohem Niveau zu tun. Wenn immer mehr Langsamfahrstellen auf Straßen und Brücken eingerichtet werden müssen (im Raum Stuttgart als Landeshauptstadt mit Sicherheit weniger stark) ist dies ein Armutszeugnis.

Antwort
von Rat2010, 19

Weil wir schlecht regiert werden.

Irgendein Schlaubischlumpf von Finanzminister findet es schick, das schwäbische Hausfrauenprinzip in die Politik einzuführen, also nicht mehr auszugeben als er einnimmt und dafür müssen alle leiden.

Natürlich kann man glauben, dass das auch einige in der Bevölkerung wollen, nur will die das, was ihr verkauft wird!!!

Dass Staaten seitdem Staaten das Geldmonopol haben keine ausgeglichenen Hauhalte haben sollten, weil ... es ganz einfach absurd ist, Infrastrukturen verkommen zu lassen und man schon zur Wahrung des inneren Friedens das sparen den Haushalten überlassen sollte, wird mal ganz einfach wie alle Regeln des Haushaltes über Bord geworfen.

Es liegt an falsch verteiltem Geld, das in rekordverdächtig hohem Umfang vorhanden ist. Es ist falsch, in Zeiten, in denen sich Staaten für lau langfristig verschulden können, Schulden zurück zu zahlen und statt dessen Infrastruktur (ist nur ein Beispiel) verkommen zu lassen.

Was geändert werden müsste? Es geht vielen zu gut, als dass sie irgendwas ändern wollten und es gibt viele, die das Problem erkannt haben und kritisieren. Ich würde die schwarze Null und wie teuer sie uns in Zukunft kommt im Wahlkampf zum Thema machen. Dort ist der richtige Platz dafür.

Antwort
von wfwbinder, 21

Um zu investieren, muss man Geld haben.

Es wurde aber beschlossen, eine Schuldenbremse einzuführen und auch bei den Zusatz einnahmen durch Steuermehrergebnisse sagen Umfragen regelmäßig, dass die Bürger lieber die Staatsschulden vermindert haben möchten.

Natürlich wäre es wichtig, dann sowohl die Verkehrswege, wie auch Schulen "runderneuert" werden.

Antwort
von Privatier59, 19

Viele Kommunen mussten bereits sanierungsbedürfte Schwimmbäder still legen.

Wenn jede Kleinstadt sich ein Schwimmbad zulegt, war das von Anfang an eine Fehlplanung. Das Schließen solcher Einrichtungen bewahrt davor, weiter Geld zu versenken.

Der soziale Wohnungsbau wurde massiv zurück gefahren

Was aber auch am Desinteresse der Investoren liegt. Wer ist in Niedrigzinsphasen schon auf verbilligte Darlehen angewiesen?  Wer würde es dann freiwillig hinnehmen, über Jahrzehnte hinweg vom Wohnungsamt drangsaliert zu werden?

Viele Kanal- und Stromleitungen sind uralt und sanierungsbedürftig.

Merkwürdigerweise  sehen das die Anlieger oft anders. Die müssen nämlich ihren Anteil an der Kanalsanierung tragen und gehen auf die Barrikaden nicht etwa, wenn eine Kanalsanierung nicht erfolgt, sondern, wenn sie erfolgt.

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