Frage von kalberkamp, 17

Wann verjährt eine Rechnung von Gewerde an Privat

Ich habe mir die Tage eine aktuelle Steuersoftware gekauft von einer großen Deutschen Software Firma, um nun die Software vollständig nutzen zu können wollte ich die Version registrieren lassen was aber nicht geklappt hat , habe immer wieder eine Fehlermeldung bekommen. Also habe ich die Firma angemailt warum das nicht klappt. Heute habe ich die Antwort bekommen, es wäre noch eine Rechnung aus dem Jahre 2008 offen die solle ich mal bezahlen dann könnte ich auch die Software aktualiesieren . Ich kann mich beim besten willen nicht an diesen Vorgang errinnern. Welches Unternehmen wartet so viele Jahre ohne zu reagieren ? Muss ich das bezahlen ? Da kann doch jeder kommen. für einen Antwort wäre ich sehr dankbar..

Antwort
von LittleArrow, 14

Wenn es nur um diese relativ billige Software von Buhl Data geht, dann gehe - anstelle einen Anwalt zu beauftragen - lieber in den Film "*Fack ju Göhte!" und Du hast mehr Spaß:-)

Der guten Form halber erhebst Du gegen die damalige Forderung den Einwand der Verjährung. Die Rückforderung des Kaufpreises für die aktuelle Software kannst Du wegen Nichterfüllung versuchen, aber auch da gilt dann die gleiche Verjährungsfrist von 3 Jahren nach Ende des Kaufjahres.

http://de.wikipedia.org/wiki/Fack_ju_G%C3%B6hte

Antwort
von wfwbinder, 9

Die Verjährung begann mit Ablauf des 31. 12. 2008 zu laufen und ist mit Ablauf des 31. 12. 2011 eingetreten.

Du kannst die Zahlung der Rechnung mit der Einrede der Verjährung ablehnen.

Das war die gute NAchricht.

Die schlechte Nachicht, auch wenn die diese sache nicht verfolgt haben und DUzur Zahlung nicht verpflichtet bist, kann man das Unternehmen ncith zwingen mit Dir einen neuen Vertrag einzugehen. Zauberwort "Vertragsfreiheit."

Wenn die sagen, wir hatten keine Lust Geld aufzuwenden um 20,- Euro (Beispiel) einzutreiben, aber wir werden mit Leuten die uns mal nicht bezahlt haben einfach keinen Vertrag mehr machen, kannst Du sie nicht zwingen.

Kommentar von gammoncrack ,

Hmm. Der Vertrag ist doch wohl schon zustande gekommen. Die Registrierung dient ja nur der Prüfung, dass es sich um eine "echte" Software dieses Unternehmens handelt.

Kommentar von wfwbinder ,

Ich bin mir da nicht sicher. ER schreibt ja, "um die Software voll nutzen zu können."

Wenn die Software also auch ohne Registrierung schon einen Nutzen hat und mehr beim normalkauf nicht versprochen wird, dann steht er eng da.

Man müßte wissen, um welche Software es sich handelt, um es zu prüfen.

Kommentar von kalberkamp ,

Es geht um Steuer Sparbuch von Buhl Data, diese Software wird entweder per Lastschrift bezahlt bzw. im Laden. Sicherlich nicht teuer, könnte bezahlen, und dann? Was senden Dir mir dann für ne Mail? Danke für die Antworten , hätte in der kürze der Zeit micht damit gerechnet. War die Letzten Jahre immer mit Quicken bzw. Taxmann am start, wollte mal Wiso Sparbuch ausprobieren, tja das hab ich wohl davon. danke, mfg

Kommentar von wfwbinder ,

Fordere erstmal eine Rechnungskopie von damals an, das könnte, in die eine, oder andere Richtung Deinem Gedächtnis helfen.

Entweder Du erinnerst Dich, wo Du die Zahlung finden kannst, oder eben, dass Du die Rechnung damals wirklich übersehen hast.

Antwort
von billy, 7

Hast Du wirklich schon ernsthaft geprüft ob Du was und wann gekauft hast ? Vielleicht hast du ja bezahlt und das Geld ist nur nicht auf dem richtigen Konto gelandet. Je nach Zahlungsart könnte man das über den Kontoauszug erfahren. Die Software-Firma könnte auch noch weitere Details über die noch offene Rechnung preisgeben, vielleicht macht es ja doch noch klick. Wenn Du irgendwann mal wieder ein Softwareprodukt einkaufen möchtest welches woanders nicht oder nicht so günstig zu bekommen ist würde ich o.g. Rechnung bezahlen, (nach Klärung der genannten Punkte natürlich).

Antwort
von Privatier59, 5
Also habe ich die Firma angemailt warum das nicht klappt. Heute habe ich die Antwort bekommen, es wäre noch eine Rechnung aus dem Jahre 2008 offen die solle ich mal bezahlen dann könnte ich auch die Software aktualiesieren

Jetzt bist Du in der Zwickmühle: Die Verjährung ist eine Einrede. Konkret bedeutet das, dass eine Forderung dadurch nicht etwa vernichtet wird, sondern weiter bestehen bleibt und nur dann nicht erfüllt zu werden braucht, wenn sich der Schuldner darauf beruft. Was Dir abverlangt wird, ist der Verzicht auf die Erhebung der Einrede und die Erfüllung der an sich noch bestehenden Forderung. Es ist eine interessante Frage, ob der Gläubiger einer Leistung dann seinerseits ein Leistungsverweigerungsrecht hat. Deine Wahl ist nun folgende: Entweder einen Anwalt für eine Rechtsberatung zu beauftragen oder aber, einfach zu zahlen, natürlich nur, wenn aufgeklärt wird, ob die Rechnung wirklich noch offen stand.

Antwort
von gammoncrack, 3

Die Regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre (§ 195 BGB). Das ist auch in diesem Fall so, wenn sie nicht unterbrochen wurde. Das Unternehmen muss Dir also nachweisen, dass die Forderung nicht verjährt ist, oder das auf dem Klageweg beweisen.

Der Fall ist allerdings ziemlich blöd für Dich. Die stellen sich nun einfach stur und geben Dir den Registrierungsschlüssel nicht. Also bleibt Dir in diesem Fall wohl nur der Weg einer Klageandrohung, und wenn die nicht reagieren, der Klageweg.

Kommentar von Privatier59 ,

Was macht der Fragesteller, wenn das von mir angesprochene Problem zu seinen Ungunsten entschieden wird? Dann hätte er auch noch die Prozeßkosten an der Backe.

Kommentar von Privatier59 ,

Das hat mich nun selber interessiert und ich glaube, die Lösung ist hier:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__215.html

Stichwort ist "Zurückbehaltungsrecht". Es sieht ganz schlecht aus für unseren Fragesteller!

Kommentar von gammoncrack ,

Schon richtig. Aber das Zurückbehaltungsrecht besteht ja nur bei einer berechtigten Forderung. Und die müsste erst einmal bewiesen werden.

Kommentar von gammoncrack ,

Er muss ja bei seiner Klage garnicht auf die alte Forderung eingehen. Darum würde es in dem Fall ja überhaupt nicht gehen. Er würde ja auf Erfüllung des Kaufvertrages klagen. Ein Gericht würde die Aufrechnung wohl kaum zulassen und die dortige Forderung als separate Klage der Gegenseite betrachten. Allein deswegen, weil die Rechtmäßigkeit der Forderung ja überhaupt nicht feststeht.

Kommentar von Privatier59 ,

Allein deswegen, weil die Rechtmäßigkeit der Forderung ja überhaupt nicht feststeht.

Das wäre natürlich vom Anspruchsteller darzulegen und nachzuweisen. Wenn das gelingt, sollte dem Fragesteller aber mehr dazu einfallen als eine Erinnerungslücke.

Kommentar von gammoncrack ,

Dann gehen wir einmal anders daran:

Du ersteigerst einen PC bei Ebay und bezahlst. Nun kommt der Verkäufer und teilt Dir aus der Luft mit, dass er Dir den Artikel nicht zusendet, weil er noch eine Forderung aus 1999 gegen Dich hat. Der schickt Dir auch noch eine Rechnung, auf der Dein Name steht. Was machst Du denn jetzt? Klagst Du jetzt gegen die Forderung, oder auf Vertragserfüllung? Wenn Du das erste machst, und nach 2 Jahren ein postives Urteil hast, erhältst Du dann einen PC, der bei Kauf 500.- Euro wert war und nun vielleicht noch 50.- Euro. Das kann eigentlich nicht die Rechtslage in einem solchen Fall sein.

Ich habe mal als junger Kfz-Sachbearbeiter bei einem Kunden, der sich im qualifizierten Mahnverfahren befand, seinen SFR, den er zu einem anderen Versicherer mitnehmen wollte, festgehalten. Ich habe lernen müssen, dass man das nicht darf. Gerecht fand ich das nicht...

Kommentar von Privatier59 ,

Allein deswegen, weil die Rechtmäßigkeit der Forderung ja überhaupt nicht feststeht.

Das wäre natürlich vom Anspruchsteller darzulegen und nachzuweisen. Wenn das gelingt, sollte dem Fragesteller aber mehr dazu einfallen als eine Erinnerungslücke.

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