Frage von ruhrpott, 13

Wann sind Kosten für Zivilprozesse außergewöhnliche Belastungen?

Kann man Kosten für Zivilprozesse grundsätzlich als außergew. Belastung ansehen oder welches Kriterium gilt zu beachten?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von gandalf94305, 13

Nicht grundsätzlich.

Prozeß- und Anwaltskosten sind beispielsweise im Rahmen einer Scheidung, von Unterhaltsauseinandersetzungen oder Sorgerechtsfragen außergewöhnliche Belastungen. Ebenso gilt dies für Prozesse z.B. um Arztkosten oder auf Schmerzensgeld, da dies im weiteren Sinne Krankheitskosten betrifft.

Interessant ist hier das Urteil des BFH aus 2011: http://www.bfhurteile.de/bfhurteilede/urteil.html?tx_qcombfhurteile_pi1[az]=VIR4210

Antwort
von Privatier59, 13

Das ist für die Finanzverwaltung Neuland und demzufolge sind die Kriterien noch recht schwammig formuliert:

http://www.finanztip.de/recht/steuerrecht/aussergewoehnliche-belastung-prozessko...

Kommentar von vulkanismus ,

Da ist gar nichts neu und auch nicht schwammig. Gefragt ist nach a u s s e r g e w ö h n l i c h e r Belastung, d.h. was im Leben des durchschnittlichen Steuerzahlers nicht vorkommt. Der hier vorliegende Fall ist zu wenig beschrieben, um ihn beantworten zu können. Mein Tipp: Genaue Angaben in Steuererklärung machen - Sachbearbeiter/in prüft - fertig.

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