Frage von SchlumpfPapa,

Wann müssen Anlieger für Kosten des öffentlichen Parkplatzbaus aufkommen?

Bei uns geht gerade das Gerücht rum, dass die Stadt die Eigentümer von einigen Wohnungen zur Kasse bitten will, weil ein öffentlicher Parkplatz gebaut werden soll, der an unser Gelände grenzt. Allerdings sind das alles Gerüchte die auf Halbwissen (oder noch weniger) basieren. Kann mir jemand sagen, wann Anwohner für solche Baukosten aufkommen müssen?

Antwort
von Privatier59,

Parkplatzbau kann als Erschließungskosten anteilig auf die Anlieger umgelegt werden und zwar unter den in § 127 Baugesetzbuch genannten Voraussetzungen:

http://dejure.org/gesetze/BauGB/127.html

Wir wissen nicht, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind!

Antwort
von Zitterbacke,

Da du ein fürsorgliches Oberhaupt deiner Familie und einen weißen Bart trägst , solltest du Gargamel in deinem Bauamt auf diese Gerüchte ansprechen. In manchen Baugebieten herrscht akuter Parkplatzmangel und vielen Gemeinden Geldnot . Dadurch könnte es schon sein , daß die Anwohner um Hilfe gebeten werden . Schönen Gruß an Schlumpfine . Z... .

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