Frage von Larilimoge, 86

Vermögensüberzragung bei Grundsicherung

Meine Oma hat mir vor 3Jahren 7000 € für ein Auto und Möbel geschenkt. Jetzt muss sie Grundsicherung beantragen. Kann das Amt für Grundsicherung das Geld zurückfordern?

Antwort
von Primus, 86

Ja, kann es unter bestimmten Voraussetzungen.

Siehe auch hier:

http://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/elternunterhalt-rueckforderung-schenkunge...

Antwort
von UndertakerOWL, 73

Wenn das "Amt" davon Kenntnis erlangt, kann und wird es den Betrag von dir zurückfordern. Die Frist dafür beträgt bis zu 10 Jahre.

Das mag für dich unschön sein, ist aber im Sinne der Allgemeinheit. Sonst könnte ja jeder sein Vermögen verschenken und dann auf Staatskosten leben.

Antwort
von billy, 42

Ja kann es. 

Antwort
von Privatier59, 72

Da kann man nur sagen: Es kommt drauf an!

Im Prinzip ist eine Rückforderung möglich und geht auf das Grundsicherungsamt zur Eintreibung über.

Aber die Rückforderung erfolgt nach den Grundsätzen über die ungerechtfertigte Bereicherung:

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__528.html

Und nun Google mal "Entreicherung"! Wieviel sind die Möbel heute noch wert, wieviel das Auto? Nur um diese Beträge geht es.

Kommentar von Privatier59 ,

Der Link funktioniert nicht. Daher einfach "§ 528 BGB" googlen.

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