Frage von Alice321,

Verlangt ARGE die an mich gezahlten Beträge vom Ehemann zurück o.Verzicht auf Unterhalt? Was dann?

Hallo, ich bin seit etwas mehr als einem Jahr von meinem Mann getrennt. Es sind zwei Kinder aus der Ehe hervorgegangen.(8+10) Unterhaltsvorschuss für die Kinder habe ich von der Vorschusskasse erhalten.Ab jetzt zahlt mein Mann.Mietzuschuss und so zahlt das Amt an mich.Seit Sept.gehe ich arbeiten in Teilzeit. Über kurz oder land auch mehr, aber Vollzeit geht eben nicht wegen der Kids. Unterstützend erhalte ich immer noch von der ARGE Geld. Muss der Ehemann die von der Arge bislang gezahlten Beträge zurückzahlen?

Verlangt ARGE, dass ich den Ehemann auf Ehegattenunterhalt verklage? Oder tritt die ARGE so irgendwann an ihn ran?

WAS passiert, wenn ich auf Unterhalt verzichte? Geht das überhaupt? Zahlt die ARGE dann weiter?

Ich möchte zum Wohle der Kinder das gemeinsame Haus auf meinen Mann übertragen lassen. Dafür werde ich aus der Schuldhaft entlassen (Konten und so) Viele schimpfen darüber, aber das ist okay. ;) Seine Anwältin möchte, dass in diesem Übertragungsvertrag auch auf Unterhalt verzichtet wird. Ich bin der Meinung, dass das nicht okay ist. Ich will meinem Ehemann keine Steine in den Weg legen. (Er soll auch in Zukunft das Haus zahlen können und mit Ehegattenunterhalt ging das nicht mehr - will aber auch nicht, dass ich später doof dastehe) Möchte einfach nur Frieden und für alle das Beste. Nur möchte ich wissen, was eben passiert wenn! ;) Danke fürs Zulesen durch meinen ellenlangen Text.... Ich hoffe auf tolle hilfreiche Antworten. Lg.

Antwort
von sheepster,

Genau, die Ansprüche sind auf die ARGE übergangen und bis in der Höhe, in der du Leistungen erhälst, kann die ARGE auch deinen getrennt lebenden bzw. geschiedenen Mann verklagen auf Ehegattenunterhalt und Kindesunterhalt.

Auf Kindesunterhalt kann man, soweit ich das in Erinnerung habe, gar nicht verzichten. Das wäre sittenwidrig. Der Ehegattenunterhalt könnte ausbleiben, zum Beispiel wenn man es auch in einem Ehevertrag regelt.

Die Anteile an dem Haus zu lösen, kann insoweit ratsam sein. Da die ARGE auch auf das Vermögen achten und dir ggf. nur darlehensweise die Leistungen erbringen würde, wenn du die Anteile trotz allem behalten möchtest.

Anmerkung: Es macht keinen Sinn, die Anteile an dem Vermögen dem Mann zu übertragen und gleichzeitig auf Unterhalt zu verzichten, das wäre doch doppelt schlecht für dich. Vermögenswert weg und kein Geld zum Lebensunterhalt.

Nach aktuellem Eherecht, soweit mir bekannt, ist auch der getrennt lebende Ehegatte verantwortlich, wieder auf eigenen Beinen zu stehen, was du, wie du schreibst tust. Eventuell ergibt sich auch gar kein Ehegattenunterhalt für dich, denn erstmal werden die Kinder bedient, wenn sein Einkommen überhaupt reicht um auch Kindesunterhalt zu zahlen.

Dein Anwalt müsste dir das aber auch alles sagen können!

Wie schon geschrieben, mache keine Vereinbarungen mit dem Mann, auch wenn ihr euch soweit noch gut versteht und keinen Rosenkrieg anfachen wollt, versuche alles über den Anwalt zu regeln!

Antwort
von Privatier59,

Ich hoffe doch, Du bist ebenfalls anwaltlich vertreten. Wenn ja, dann kann ich mir nicht vorstellen,dass Dein Anwalt Dir zu einer solchen Vereinbarung geraten hat, Wer nämlich schuldhaft seine Bedürftigkeit herbeiführt macht sich schadensersatzpflichtig:

http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/34.html

Vor diesem Hintergrund bezweifele ich, dass ein Unterhaltsverzicht überhaupt Bestandskraft haben könnte. Er verstößt gegen das Gesetz und ist nichtig.

Die Arge (das Jobcenter) braucht auch nicht zu warten, ob Du Dich zur Klage bereit findest. Etwaige Unterhaltsansprüche werden übergeleitet, d.h. die Arge könnte sie in Deinem Namen selber geltend machen.

Um es nochmals zu betonen: Ohne Hinzuziehung eines sowohl im Familien- wie im Sozialrecht versierten Anwalts darfst Du keinerlei Vereinbarung in der angedachten Hinsicht zustimmen.

Kommentar von Alice321 ,

Vielen Dank Privatier59 für Deine Antwort. Ja, ich bin anwaltlich vertreten. Den Übertragungsvertrag haben wir aufgesetzt. Einem Unterhaltsverzicht stimmt mein Anwalt natürlich nicht zu. Ich wollte nur wissen, was dann passiert. Wenn ich jetzt nicht von der Arge Unterstützung bekommen würde und ich dann auf Unterhalt verzichte, wäre die Situation wahrscheinlich anders oder? Nun ja, ein neues Schreiben ist schon aufgesetzt, dass wir das nicht in den Übertragungsvertrag mit hineinnehmen werden. Ich lass mich nicht unter Druck setzen; bin nur etwas verunsichert. ;) Einen schönen Abend noch

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